INHALTSÜBERSICHT

Nachhaltige Beschaffung

1

Ziele und Anwendungsbereich

1.1

Ziele und sachlicher Anwendungsbereich

1.2

Persönlicher Anwendungsbereich

2

Grundsätze der Beschaffung

2.1

Allgemeine Grundsätze

2.2

Berücksichtigung nachhaltiger Ziele bei der Beschaffung

2.3

Wechsel der Unternehmen

2.4

Vermeidung von Interessenkonflikten

2.5

Mitwirkung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens

3

Angemessene Beteiligung des Mittelstandes an öffentlichen Aufträgen

4

Ablauf des Vergabeverfahrens

5

Anzuwendende Regelungen

5.1

Bedarfsermittlung

5.2

Schätzung des Auftragswertes

5.3

EU-Schwellenwerte

5.4

Anzuwendende Regelungen ab den EU-Schwellenwerten

5.5

Anzuwendende Regelungen unterhalb der EU-Schwellenwerte

5.6

Weitere Regelungen für das Vergabeverfahren

6

Dokumentation und Vergabevermerk

7

Vertraulichkeit und Kommunikation im Vergabeverfahren (eVergabe)

7.1

Wahrung der Vertraulichkeit

7.2

Grundsätze der Kommunikation

7.3

Registrierung

7.4

Bereitstellung der Vergabeunterlagen

7.5

Entgegennahme von elektronischen Angeboten und Teilnahmeanträgen

7.6

Übergangsvorschriften für Vergaben ab den EU-Schwellenwerten

7.7

Übergangsfristen für Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte

8

Wahl der richtigen Verfahrensart

8.1

Grundsatz

8.2

Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb

8.3

Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb

8.4

Wettbewerblicher Dialog

8.5

Innovationspartnerschaft (nur ab den EU-Schwellenwerten)

8.6

Rahmenvereinbarungen (mit einem oder mehreren Unternehmen)

8.7

Direktauftrag

8.8

Vergabe freiberuflicher Leistungen

8.9

Vergabe von öffentlichen Aufträgen über soziale und andere besondere Dienstleistungen

8.10

Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen

8.11

Vergütung für die Erstellung zusätzlicher Unterlagen

8.12

Auftragsänderungen

8.13

Verfahrensarten bei besonderen Unternehmen

8.13.1

Anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen, Blindenwerkstätten und Inklusionsbetriebe als bevorzugte Unternehmen

8.13.2

Justizvollzugsanstalten

8.14

Benennung geeigneter Unternehmen

9

Vergabeservice des Logistikzentrums Baden-Württemberg (LZBW) bei Einzelbeschaffungen

10

Leistungsbeschreibung, Aufgabenbeschreibung, Berücksichtigung nachhaltiger Aspekte

10.1

Leistungsbestimmungsrecht

10.2

Eindeutige und erschöpfende Leistungsbeschreibung

10.3

Berücksichtigung von nachhaltigen Aspekten in der Leistungsbeschreibung

10.3.1

Soziale Aspekte

10.3.1.1

Förderung der sozialen Integration und der Gleichstellung

10.3.1.2

Fair gehandelte Produkte – Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO-Kernarbeitsnormen)

10.3.2

Umweltbezogene Aspekte

10.3.2.1

Energieeffizienz und Klimaschutz

10.3.2.2

Lärmschutz und Luftreinhaltung

10.3.2.3

Sonderregelungen für Lebensmittel

10.3.2.4

Sonderregelungen für Papierprodukte

10.4

Sonderregelungen für IT-Beschaffungen

10.5

Innovative Aspekte

10.6

Aufgabenbeschreibung für Dienstleistungen, deren Lösung vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann

10.7

Grundsatz der Produkt- und Mafkenneutralität

10.8

Nachweisführung durch Gütezeichen

11

Aufteilung von Aufträgen und Zulassung von Nebenangeboten

11.1

Losbildung

11.2

Nebenangebote

12

Vergabeverfahren

12.1

Vergabeunterlagen

12.1.1

Umfang

12.1.2

Vertragsbedingungen

12.2

Vorinformation, Auftragsbekanntmachung

12.2.1

Vorinformation

12.2.2

Auftragsbekanntmachung

12.2.3

Bekanntmachung aufgrund von Binnenmarktrelevanz

12.2.3.1

Voraussetzungen

12.2.3.2

Verfahren

12.3

Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote

12.4

Anforderung an die Beauftragung von Unterauftragnehmer

12.5

Aufbewahrung ungeöffneter Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote

12.6

Öffnung der Angebote

13

Prüfung und Wertung der Angebote

13.1

Ausschluss von Angeboten

13.2

Eignungsprüfung, Präqualifikation

13.2.1

Eignungskriterien und Nachweise

13.2.2

Eignungsleihe

13.2.3

Begrenzung der Anzahl der Bewerber

13.3

Preise

13.3.1

Ungewöhnlich niedrige Angebote

13.3.2

Einhaltung der Preisvorschriften

13.4

Zuschlag

13.4.1

Zuschlagskriterien

13.4.2

Zuschlagserteilung

14

Nachverhandlung und Aufklärung

15

Unterrichtung, Vergabebekanntmachung, Aufhebung

15.1

Unterrichtung der Bewerber und Bieter

15.2

Vergabebekanntmachung

15.3

Aufhebung von Vergabeverfahren

16

Statistikpflicht

17

Gemeinsame Beschaffung

17.1

Zuständigkeit für die Beschaffung von Gegenständen, die der gemeinsamen Beschaffung unterliegen

17.2

Büroshop des LZBW

17.3

Hochschulen

17.4

Vergabezeitraum und Bedarfserhebung

17.5

Sonderregelungen für IT-Beschaffungen

18

Schlussbestimmungen