- 1
Ziele und Anwendungsbereich
- 1.1
Ziele und sachlicher Anwendungsbereich
- 1.2
Persönlicher Anwendungsbereich
- 2
Grundsätze der Beschaffung
- 2.1
Allgemeine Grundsätze
- 2.2
Berücksichtigung nachhaltiger Ziele bei der Beschaffung
- 2.3
Wechsel der Unternehmen
- 2.4
Vermeidung von Interessenkonflikten
- 2.5
Mitwirkung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens
- 3
Angemessene Beteiligung des Mittelstandes an öffentlichen Aufträgen
- 4
Ablauf des Vergabeverfahrens
- 5
Anzuwendende Regelungen
- 5.1
Bedarfsermittlung
- 5.2
Schätzung des Auftragswertes
- 5.3
EU-Schwellenwerte
- 5.4
Anzuwendende Regelungen ab den EU-Schwellenwerten
- 5.5
Anzuwendende Regelungen unterhalb der EU-Schwellenwerte
- 5.6
Weitere Regelungen für das Vergabeverfahren
- 6
Dokumentation und Vergabevermerk
- 7
Vertraulichkeit und Kommunikation im Vergabeverfahren (eVergabe)
- 7.1
Wahrung der Vertraulichkeit
- 7.2
Grundsätze der Kommunikation
- 7.3
Registrierung
- 7.4
Bereitstellung der Vergabeunterlagen
- 7.5
Entgegennahme von elektronischen Angeboten und Teilnahmeanträgen
- 7.6
Übergangsvorschriften für Vergaben ab den EU-Schwellenwerten
- 7.7
Übergangsfristen für Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte
- 8
Wahl der richtigen Verfahrensart
- 8.1
Grundsatz
- 8.2
Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb
- 8.3
Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb
- 8.4
Wettbewerblicher Dialog
- 8.5
Innovationspartnerschaft (nur ab den EU-Schwellenwerten)
- 8.6
Rahmenvereinbarungen (mit einem oder mehreren Unternehmen)
- 8.7
Direktauftrag
- 8.8
Vergabe freiberuflicher Leistungen
- 8.9
Vergabe von öffentlichen Aufträgen über soziale und andere besondere Dienstleistungen
- 8.10
Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen
- 8.11
Vergütung für die Erstellung zusätzlicher Unterlagen
- 8.12
Auftragsänderungen
- 8.13
Verfahrensarten bei besonderen Unternehmen
- 8.13.1
Anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen, Blindenwerkstätten und Inklusionsbetriebe als bevorzugte Unternehmen
- 8.13.2
Justizvollzugsanstalten
- 8.14
Benennung geeigneter Unternehmen
- 9
Vergabeservice des Logistikzentrums Baden-Württemberg (LZBW) bei Einzelbeschaffungen
- 10
Leistungsbeschreibung, Aufgabenbeschreibung, Berücksichtigung nachhaltiger Aspekte
- 10.1
Leistungsbestimmungsrecht
- 10.2
Eindeutige und erschöpfende Leistungsbeschreibung
- 10.3
Berücksichtigung von nachhaltigen Aspekten in der Leistungsbeschreibung
- 10.3.1
Soziale Aspekte
- 10.3.1.1
Förderung der sozialen Integration und der Gleichstellung
- 10.3.1.2
Fair gehandelte Produkte – Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO-Kernarbeitsnormen)
- 10.3.2
Umweltbezogene Aspekte
- 10.3.2.1
Energieeffizienz und Klimaschutz
- 10.3.2.2
Lärmschutz und Luftreinhaltung
- 10.3.2.3
Sonderregelungen für Lebensmittel
- 10.3.2.4
Sonderregelungen für Papierprodukte
- 10.4
Sonderregelungen für IT-Beschaffungen
- 10.5
Innovative Aspekte
- 10.6
Aufgabenbeschreibung für Dienstleistungen, deren Lösung vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann
- 10.7
Grundsatz der Produkt- und Mafkenneutralität
- 10.8
Nachweisführung durch Gütezeichen
- 11
Aufteilung von Aufträgen und Zulassung von Nebenangeboten
- 11.1
Losbildung
- 11.2
Nebenangebote
- 12
Vergabeverfahren
- 12.1
Vergabeunterlagen
- 12.1.1
Umfang
- 12.1.2
Vertragsbedingungen
- 12.2
Vorinformation, Auftragsbekanntmachung
- 12.2.1
Vorinformation
- 12.2.2
Auftragsbekanntmachung
- 12.2.3
Bekanntmachung aufgrund von Binnenmarktrelevanz
- 12.2.3.1
Voraussetzungen
- 12.2.3.2
Verfahren
- 12.3
Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote
- 12.4
Anforderung an die Beauftragung von Unterauftragnehmer
- 12.5
Aufbewahrung ungeöffneter Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote
- 12.6
Öffnung der Angebote
- 13
Prüfung und Wertung der Angebote
- 13.1
Ausschluss von Angeboten
- 13.2
Eignungsprüfung, Präqualifikation
- 13.2.1
Eignungskriterien und Nachweise
- 13.2.2
Eignungsleihe
- 13.2.3
Begrenzung der Anzahl der Bewerber
- 13.3
Preise
- 13.3.1
Ungewöhnlich niedrige Angebote
- 13.3.2
Einhaltung der Preisvorschriften
- 13.4
Zuschlag
- 13.4.1
Zuschlagskriterien
- 13.4.2
Zuschlagserteilung
- 14
Nachverhandlung und Aufklärung
- 15
Unterrichtung, Vergabebekanntmachung, Aufhebung
- 15.1
Unterrichtung der Bewerber und Bieter
- 15.2
Vergabebekanntmachung
- 15.3
Aufhebung von Vergabeverfahren
- 16
Statistikpflicht
- 17
Gemeinsame Beschaffung
- 17.1
Zuständigkeit für die Beschaffung von Gegenständen, die der gemeinsamen Beschaffung unterliegen
- 17.2
Büroshop des LZBW
- 17.3
Hochschulen
- 17.4
Vergabezeitraum und Bedarfserhebung
- 17.5
Sonderregelungen für IT-Beschaffungen
- 18
Schlussbestimmungen