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Einzelvorschrift
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Normgeber:Landesregierung
Aktenzeichen:64-0230.0/160
Erlassdatum:24.07.2018
Fassung vom:24.07.2018
Gültig ab:01.10.2018
Gültig bis:31.12.2024
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:0
Fundstelle:GABl. 2018, 490
 

INHALTSÜBERSICHT



Nachhaltige Beschaffung



1
Ziele und Anwendungsbereich


1.1
Ziele und sachlicher Anwendungsbereich


1.2
Persönlicher Anwendungsbereich


2
Grundsätze der Beschaffung


2.1
Allgemeine Grundsätze


2.2
Berücksichtigung nachhaltiger Ziele bei der Beschaffung


2.3
Wechsel der Unternehmen


2.4
Vermeidung von Interessenkonflikten


2.5
Mitwirkung an der Vorbereitung des Vergabeverfahrens


3
Angemessene Beteiligung des Mittelstandes an öffentlichen Aufträgen


4
Ablauf des Vergabeverfahrens


5
Anzuwendende Regelungen


5.1
Bedarfsermittlung


5.2
Schätzung des Auftragswertes


5.3
EU-Schwellenwerte


5.4
Anzuwendende Regelungen ab den EU-Schwellenwerten


5.5
Anzuwendende Regelungen unterhalb der EU-Schwellenwerte


5.6
Weitere Regelungen für das Vergabeverfahren


6
Dokumentation und Vergabevermerk


7
Vertraulichkeit und Kommunikation im Vergabeverfahren (eVergabe)


7.1
Wahrung der Vertraulichkeit


7.2
Grundsätze der Kommunikation


7.3
Registrierung


7.4
Bereitstellung der Vergabeunterlagen


7.5
Entgegennahme von elektronischen Angeboten und Teilnahmeanträgen


7.6
Übergangsvorschriften für Vergaben ab den EU-Schwellenwerten


7.7
Übergangsfristen für Vergaben unterhalb der EU-Schwellenwerte


8
Wahl der richtigen Verfahrensart


8.1
Grundsatz


8.2
Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb


8.3
Verhandlungsvergabe mit oder ohne Teilnahmewettbewerb


8.4
Wettbewerblicher Dialog


8.5
Innovationspartnerschaft (nur ab den EU-Schwellenwerten)


8.6
Rahmenvereinbarungen (mit einem oder mehreren Unternehmen)


8.7
Direktauftrag


8.8
Vergabe freiberuflicher Leistungen


8.9
Vergabe von öffentlichen Aufträgen über soziale und andere besondere Dienstleistungen


8.10
Vergabe von verteidigungs- oder sicherheitsspezifischen öffentlichen Aufträgen


8.11
Vergütung für die Erstellung zusätzlicher Unterlagen


8.12
Auftragsänderungen


8.13
Verfahrensarten bei besonderen Unternehmen


8.13.1
Anerkannte Werkstätten für behinderte Menschen, Blindenwerkstätten und Inklusionsbetriebe als bevorzugte Unternehmen


8.13.2
Justizvollzugsanstalten


8.14
Benennung geeigneter Unternehmen


9
Vergabeservice des Logistikzentrums Baden-Württemberg (LZBW) bei Einzelbeschaffungen


10
Leistungsbeschreibung, Aufgabenbeschreibung, Berücksichtigung nachhaltiger Aspekte


10.1
Leistungsbestimmungsrecht


10.2
Eindeutige und erschöpfende Leistungsbeschreibung


10.3
Berücksichtigung von nachhaltigen Aspekten in der Leistungsbeschreibung


10.3.1
Soziale Aspekte


10.3.1.1
Förderung der sozialen Integration und der Gleichstellung


10.3.1.2
Fair gehandelte Produkte – Berücksichtigung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO-Kernarbeitsnormen)


10.3.2
Umweltbezogene Aspekte


10.3.2.1
Energieeffizienz und Klimaschutz


10.3.2.2
Lärmschutz und Luftreinhaltung


10.3.2.3
Sonderregelungen für Lebensmittel


10.3.2.4
Sonderregelungen für Papierprodukte


10.4
Sonderregelungen für IT-Beschaffungen


10.5
Innovative Aspekte


10.6
Aufgabenbeschreibung für Dienstleistungen, deren Lösung vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden kann


10.7
Grundsatz der Produkt- und Mafkenneutralität


10.8
Nachweisführung durch Gütezeichen


11
Aufteilung von Aufträgen und Zulassung von Nebenangeboten


11.1
Losbildung


11.2
Nebenangebote


12
Vergabeverfahren


12.1
Vergabeunterlagen


12.1.1
Umfang


12.1.2
Vertragsbedingungen


12.2
Vorinformation, Auftragsbekanntmachung


12.2.1
Vorinformation


12.2.2
Auftragsbekanntmachung


12.2.3
Bekanntmachung aufgrund von Binnenmarktrelevanz


12.2.3.1
Voraussetzungen


12.2.3.2
Verfahren


12.3
Form und Übermittlung der Teilnahmeanträge und Angebote


12.4
Anforderung an die Beauftragung von Unterauftragnehmer


12.5
Aufbewahrung ungeöffneter Interessensbekundungen, Interessensbestätigungen, Teilnahmeanträge und Angebote


12.6
Öffnung der Angebote


13
Prüfung und Wertung der Angebote


13.1
Ausschluss von Angeboten


13.2
Eignungsprüfung, Präqualifikation


13.2.1
Eignungskriterien und Nachweise


13.2.2
Eignungsleihe


13.2.3
Begrenzung der Anzahl der Bewerber


13.3
Preise


13.3.1
Ungewöhnlich niedrige Angebote


13.3.2
Einhaltung der Preisvorschriften


13.4
Zuschlag


13.4.1
Zuschlagskriterien


13.4.2
Zuschlagserteilung


14
Nachverhandlung und Aufklärung


15
Unterrichtung, Vergabebekanntmachung, Aufhebung


15.1
Unterrichtung der Bewerber und Bieter


15.2
Vergabebekanntmachung


15.3
Aufhebung von Vergabeverfahren


16
Statistikpflicht


17
Gemeinsame Beschaffung


17.1
Zuständigkeit für die Beschaffung von Gegenständen, die der gemeinsamen Beschaffung unterliegen


17.2
Büroshop des LZBW


17.3
Hochschulen


17.4
Vergabezeitraum und Bedarfserhebung


17.5
Sonderregelungen für IT-Beschaffungen


18
Schlussbestimmungen


Anlagen


Anlage 1

Berücksichtigung der ILO-Kernarbeitsnormen – Ergänzende Vertragsbedingung



Anlage 2

Beschaffung von Baumaschinen



Anlage 3

Erklärung gemäß Nummer 12.1.2 Buchstabe g



Anlage 4

Gegenstände der gemeinsamen Beschaffung






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