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Einzelvorschrift
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Normgeber:Ministerium für Kultus, Jugend und Sport
Aktenzeichen:13-0557.0/106
Erlassdatum:04.07.2019
Fassung vom:04.07.2019
Gültig ab:01.09.2019
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2041
Fundstelle:K. u. U. 2019, 111
 

INHALTSÜBERSICHT



1.
Allgemeines, Geltungsbereich


1.1.
Zulässigkeit der Datenverarbeitung


1.2.
Informationspflicht bei der Datenerhebung


1.3.
Zweckänderung


1.4.
Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten


1.5.
Datenlöschung und Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit


1.6.
Auskunftsrecht


1.7.
Datengeheimnis, Belehrung zum Datenschutz, Datenschutzmaßnahmen


1.8.
Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten


1.9.
Datenschutz-Folgenabschätzung


1.10.
Meldung der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten an die Datenaufsichtsbehörde und Benachrichtigung der betroffenen Personen


1.11.
Behördlicher Datenschutzbeauftragter


1.12.
Videoüberwachung an Schulen


1.13.
Nutzung privater Datenverarbeitungsgeräte durch Lehrkräfte


1.14.
Auftragsdatenverarbeitung


2.
Verarbeitung personenbezogener Daten von Schülerinnen und Schülern sowie von deren Erziehungsberechtigten


2.1.
Wahrnehmung von Rechten minderjähriger Schülerinnen und Schüler


2.2.
Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Schülerinnen und Schülern sowie von deren Erziehungsberechtigten


2.3.
Übermittlung personenbezogener Daten von Schülerinnen und Schülern sowie von deren Erziehungsberechtigten zu anderen Zwecken


2.4.
Veröffentlichung personenbezogener Daten von Schülerinnen und Schülern sowie von deren Erziehungsberechtigten


2.5.
Löschung personenbezogener Daten von Schülerinnen und Schülern


2.6.
Einsichtnahme in schulische Prüfungsarbeiten, Prüfungsprotokolle und Aushändigung von Prüfungsunterlagen


3.
Verarbeitung und Löschung personenbezogener Daten von Lehrkräften, Referendaren und Anwärtern durch öffentliche Schulen


3.1.
Verarbeitung personenbezogener Daten von Lehrkräften durch öffentliche Schulen


3.2.
Löschung personenbezogener Daten von Lehrkräften durch öffentliche Schulen


3.3.
Mitbestimmung und Beteiligungsverfahren


3.4.
Verarbeitung personenbezogener Daten von Referendarinnen / Referendaren und Lehramtsanwärterinnen / Lehramtsanwärtern


4.
Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Schulevaluation


4.1.
Daten von Lehrkräften im Rahmen der Schulevaluation


4.2.
Daten von Schülerinnen und Schülern, deren Erziehungsberechtigten und anderen am Schulleben beteiligten Personen im Rahmen der Schulevaluation


4.3.
Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen der Schulevaluation


4.4.
Übermittlung von personenbezogenen Daten im Rahmen der Schulevaluation


5.
Inkrafttreten


Anlagen:



Anlage 1: Datenschutzrechtliche Hinweise für den Gebrauch privater Datenverarbeitungsgeräte durch Lehrkräfte zur Verarbeitung personenbezogener Daten



Anlage 2: Aufnahmebogen Schülerinnen und Schüler



Anlage 3: Belehrung zum Datenschutz, Datengeheimnis



Anlage 4: Merkblatt Betroffenenrechte



Wichtige Stichwörter:



Aufbewahrungsfristen (2.5.1., 3.2.3., 4.3.3.)


Ausbildungsbetrieb (2.2.1., 2.3.1.3.)


Cloud Computing (1.14.1., 1.14.2.)


Daten, personenbezogene (Zulässigkeit Datenverarbeitung 1.1.)


Einwilligungserklärung (1.1.2., 2.1.1., 2.1.4., 3.1.2.)


Erziehungsberechtigtenvertretung, Elternvertretungen (2.3.1.3.)


E-Mail (2.3.2.)


Empfänger von Daten innerhalb des öffentlichen Bereichs (2.3.1.1.)


Empfänger von Daten außerhalb des öffentlichen Bereichs (2.3.1.3.)


Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen (1.13.3.)


Firewall (Anlage 1)


Fotos, Filme im Internet/Intranet (2.1.4.)


Jahrbuch der Schule (2.1.4.)


Kirchen u. Religionsgemeinschaften (2.3.1.2.)


Kontrolle privater DV-Geräte (Anlage 1)


Lehrkräfte (3.1.7.)


Löschungsfristen (1.5., 2.5.)


Meldung an die Datenschutzaufsichtsbehörde (LfDI, 1.10.)


Minderjährige (2.1.1.–2.1.3.)


Personalvertretung (3.3.)


Prüfungen, Unterlagen (2.6.)


Recht auf informationelle Selbstbestimmung (1.)


Schülerinnen und Schüler (2.2.1.)


Schülerzeitschrift (2.1.4.)


Schulhomepage (2.1.4.)


Schulnoten, Bekanntgabe (2.3.4.)


Schulverwaltungsprogramme (1.7.3.)


Schulwechsel (2.3.7.)


Sonderpädagogisches Gutachten (1.13.3.)


Soziale Netzwerke (2.3.3.)


Stunden- und Vertretungsplanprogramme (1.8.3.)


Technische und organisatorische Datenschutzmaßnahmen (1.7.3.,1.13.2., 1.14.1.; Anlage 1)


Trennung von dienstlichen und privaten Daten (Anlage 1)


Update Betriebssystem (Anlage 1)


Virenschutz (Anlage 1)


Verantwortliche Stelle (1.)


Verschlüsselung von Daten (1.13.2., Anlage 1),


VeraCrypt (Anlage 1)


VV-Online (1.8.4.)



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