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Vorherige Fassung
juris-Abkürzung:AufbGymHeimGebV BW 2012
Fassung vom:28.06.2016
Gültig ab:01.08.2016
Gültig bis:31.07.2018  Schriftgrafik ausserkraft
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Fundstelle:GBl. 2012, 493
Gliederungs-Nr:2206-1

§ 2
Gebührenbemessung

(1) Für Schülerinnen und Schüler der staatlichen Aufbaugymnasien mit Heim gilt:

1.

Die Gebühr beträgt jährlich

 

ab

ab

 

1. August 2016

1. August 2017

 

7 992 EUR

8 088 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 776 EUR

1 800 EUR,

Verpflegung

6 216 EUR

6 288 EUR.

2.

Die Gebühr nach Nummer 1 ermäßigt sich auf Antrag, wenn das zu versteuernde Einkommen der Eltern im vorletzten Kalenderjahr

a)

zwischen 43 400 Euro und 55 399 Euro betragen hat, auf jährlich

 

ab

ab

 

1. August 2016

1. August 2017

 

7 260 EUR

7 356 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 608 EUR

1 644 EUR,

Verpflegung

5 652 EUR

5 712 EUR;

b)

zwischen 37 400 Euro und 43 399 Euro betragen hat, auf jährlich

 

ab

ab

 

1. August 2016

1. August 2017

 

6 540 EUR

6 624 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 452 EUR

1 476 EUR,

Verpflegung

5 088 EUR

5 148 EUR;

c)

zwischen 31 400 Euro und 37 399 Euro betragen hat, auf jährlich

 

ab

ab

 

1. August 2016

1. August 2017

 

5 820 EUR

5 892 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 296 EUR

1 320 EUR,

Verpflegung

4 524 EUR

4 572 EUR;

d)

unter 31 400 Euro betragen hat, auf jährlich

 

ab

ab

 

1. August 2016

1. August 2017

 

5 100 EUR

5 172 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 164 EUR

1 188 EUR,

Verpflegung

3 936 EUR

 3 984 EUR.

(2) Der Antrag auf Gebührenermäßigung nach Absatz 1 Nummer 2 ist jeweils spätestens bis zum 1. August oder bei Eintritt in das Heim während des regelmäßigen Unterbringungszeitraums innerhalb von vier Wochen nach dem Eintrittstag bei der Schulleitung zu stellen. Dem Antrag ist der Einkommensteuerbescheid für das vorletzte Kalenderjahr oder ein anderer geeigneter Nachweis beizufügen. Wird glaubhaft gemacht, dass im Zeitpunkt des Schuljahresbeginns kein oder ein wesentlich geringeres Einkommen als im vorletzten Kalenderjahr erzielt wird, kann die Schulleitung im Einzelfall für höchstens zwei Schuljahre die Zuordnung zu einer niedrigeren Einkommensgruppe vornehmen und die Jahresgebühr entsprechend festsetzen. Liegen nachweislich die Voraussetzungen für eine Gebührenermäßigung nicht mehr vor, kann die Schulleitung diese aufheben.

(3) Für Schülerinnen und Schüler des Landesschulzentrums für Umwelterziehung am Staatlichen Aufbaugymnasium Adelsheim gilt:

Die Gebühr für die Verpflegung beträgt täglich

 

ab

ab

 

1. August 2016

1. August 2017

 

8,90 EUR

9,00 EUR.

Die Tage der An- und Abreise werden zusammen als ein Tag gezählt. Unterkunft und Verpflegung sind für die begleitenden Lehrkräfte gebührenfrei. Die Schülerinnen und Schüler erhalten die Unterkunft gebührenfrei.

§ 2 - Gebührenbemessung [Ausgewählte Fassung vom 0 ... einblenden§ 2 - Gebührenbemessung [Ausgewählte Fassung vom 04.06.2018, gültig ab 01.08.2018] ...

Fassungsvergleich einblendenFassungsvergleich ...

§ 2
Gebührenbemessung

(1) Für Schülerinnen und Schüler der staatlichen AufbaugymnasienGymnasien in Aufbauform mit HeimInternat gilt:

1.

Die Gebühr beträgt jährlich

 

ab

ab

 

1. August 20162018

1. August 20172019

 

7 9928 232 EUR

8 0888 316 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 7761 836 EUR

1 8001 860 EUR,

Verpflegung

6 2166 396 EUR

6 2886 456 EUR.

2.

Die Gebühr nach Nummer 1 ermäßigt sich auf Antrag, wenn das zu versteuernde Einkommen der Eltern im vorletzten Kalenderjahr

a)

zwischen 43 40046 300 Euro und 55 39959 099 Euro betragen hat, auf jährlich

 

ab

ab

 

1. August 20162018

1. August 20172019

 

7 2607 488 EUR

7 3567 572 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 6081 668 EUR

1 6441 692 EUR,

Verpflegung

5 6525 820 EUR

5 7125 880 EUR;

b)

zwischen 37 40039 900 Euro und 43 39946 299 Euro betragen hat, auf jährlich

 

ab

ab

 

1. August 20162018

1. August 20172019

 

6 5406 744 EUR

6 6246 816 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 4521 500 EUR

1 4761 512 EUR,

Verpflegung

5 0885 244 EUR

5 1485 304 EUR;

c)

zwischen 31 40033 500 Euro und 37 39939 899 Euro betragen hat, auf jährlich

 

ab

ab

 

1. August 20162018

1. August 20172019

 

5 8206 000 EUR

5 8926 060 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 2961 344 EUR

1 3201 356 EUR,

Verpflegung

4 5244 656 EUR

4 5724 704 EUR;

d)

unter 31 40033 500 Euro betragen hat, auf jährlich

 

ab

ab

 

1. August 20162018

1. August 20172019

 

5 1005 268 EUR

5 1725 328 EUR,

davon entfallen auf:

 

 

Unterkunft

1 1641 212 EUR

1 1881 224 EUR,

Verpflegung

3 9364 056 EUR

 3 9844 104 EUR.

(2) Der Antrag auf Gebührenermäßigung nach Absatz 1 Nummer 2 ist jeweils spätestens bis zum 1. August oder bei Eintritt in das HeimInternat während des regelmäßigen Unterbringungszeitraums innerhalb von vier Wochen nach dem Eintrittstag bei der Schulleitung zu stellen. Dem Antrag ist der Einkommensteuerbescheid für das vorletzte Kalenderjahr oder ein anderer geeigneter Nachweis beizufügen. Wird glaubhaft gemacht, dass im Zeitpunkt des Schuljahresbeginns kein oder ein wesentlich geringeres Einkommen als im vorletzten Kalenderjahr erzielt wird, kann die Schulleitung im Einzelfall für höchstens zwei Schuljahre die Zuordnung zu einer niedrigeren Einkommensgruppe vornehmen und die Jahresgebühr entsprechend festsetzen. Liegen nachweislich die Voraussetzungen für eine Gebührenermäßigung nicht mehr vor, kann die Schulleitung diese aufheben.

(3) Für Schülerinnen und Schüler des Landesschulzentrums für Umwelterziehung am Staatlichen AufbaugymnasiumGymnasium in Aufbauform Adelsheim gilt:

Die Gebühr für die Verpflegung beträgt täglich

 

ab

ab

 

1. August 20162018

1. August 20172019

 

8,9010,15 EUR

9,0010,25 EUR.

Die Tage der An- und Abreise werden zusammen als ein Tag gezählt. Unterkunft und Verpflegung sind für die begleitenden Lehrkräfte gebührenfrei. Die Schülerinnen und Schüler erhalten die Unterkunft gebührenfrei.



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