INHALTSÜBERSICHT |
1. Abschnitt:
Allgemeine Vorschriften |
§ 1 |
Geltungsbereich |
§ 2 |
Gleichstellungsbestimmung |
§ 3 |
Regelung durch Gesetz |
§ 4 |
Anspruch auf Besoldung |
§ 5 |
Zahlungsweise |
§ 6 |
Verjährung von Ansprüchen |
§ 7 |
Besoldung bei mehreren Hauptämtern |
§ 8 |
Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung |
§ 9 |
Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit |
§ 10 |
Verminderung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung |
§ 11 |
Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst |
§ 12 |
Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung |
§ 13 |
Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung |
§ 14 |
Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht |
§ 15 |
Rückforderung von Bezügen |
§ 16 |
Anpassung der Besoldung |
§ 17 |
Versorgungsrücklage |
§ 18 |
Dienstlicher Wohnsitz |
§ 19 |
Aufwandsentschädigungen |
2. Abschnitt:
Grundgehälter, Leistungsbezüge an Hochschulen |
1. Unterabschnitt:
Allgemeine Grundsätze |
§ 20 |
Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung |
§ 21 |
Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt |
§ 22 |
Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes |
§ 23 |
(aufgehoben) |
§ 24 |
Eingangsämter für Beamte |
§ 25 |
Abweichende Eingangsämter |
§ 26 |
Beförderungsämter |
§ 27 |
Obergrenzen für Beförderungsämter |
2. Unterabschnitt:
Vorschriften für Beamte der Landesbesoldungsordnungen A und B |
§ 28 |
Landesbesoldungsordnungen A und B |
§ 29 |
Amtsbezeichnungen |
§ 30 |
Ämter der Leiter von unteren Verwaltungsbehörden sowie von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen |
§ 31 |
Bemessung des Grundgehalts in der Landesbesoldungsordnung A |
§ 32 |
Berücksichtigungsfähige Zeiten |
§ 33 |
Öffentlich-rechtliche Dienstherrn |
§ 34 |
Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten |
3. Unterabschnitt:
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte |
§ 35 |
Landesbesoldungsordnung R |
§ 36 |
Bemessung des Grundgehalts in der Landesbesoldungsordnung R |
4. Unterabschnitt:
Vorschriften für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen |
§ 37 |
Landesbesoldungsordnung W |
§ 38 |
Leistungsbezüge |
§ 39 |
Vergaberahmen und Besoldungsdurchschnitte |
3. Abschnitt:
Familienzuschlag |
§ 40 |
Grundlage des Familienzuschlags |
§ 41 |
Familienzuschlag |
§ 42 |
Änderung des Familienzuschlags |
4. Abschnitt:
Zulagen, Vergütungen, Zuschläge |
1. Unterabschnitt:
Amtszulagen und Strukturzulage |
§ 43 |
Amtszulagen |
§ 44 |
Amtszulage für die Leiter von besonders großen und besonders bedeutenden unteren Verwaltungsbehörden sowie die Leiter von Mittel- und Oberbehörden |
§ 45 |
Amtszulage für die Leiter von Gerichten mit Register- oder Grundbuchzuständigkeit |
§ 46 |
Strukturzulage |
2. Unterabschnitt:
Stellenzulagen |
§ 47 |
Stellenzulagen |
§ 48 |
Zulage für Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben |
§ 49 |
Zulage für Beamte der Feuerwehr |
§ 50 |
Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenanstalten |
§ 51 |
Zulage für Beamte des Justizwachtmeisterdienstes |
§ 52 |
Zulage für Beamte im Außendienst der Steuerverwaltung |
§ 53 |
Zulage für Beamte als fliegendes Personal |
§ 54 |
Zulage für Beamte an Theatern |
§ 55 |
Zulage für die Verwendung bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes |
§ 56 |
Zulage für Beamte im Krankenpflegedienst |
§ 57 |
Weitere Stellenzulagen |
3. Unterabschnitt:
Andere Zulagen |
§ 58 |
Zulagen für Hochschuldozenten |
§ 59 |
Zulage für Juniorprofessoren und Juniordozenten |
§ 60 |
Forschungs- und Lehrzulage für Hochschullehrer |
§ 61 |
Funktionszulagen für die Wahrnehmung von Leitungsaufgaben im Großforschungsbereich des KIT |
§ 62 |
Zulage für Professoren als Richter |
§ 62a |
Vertretungszulage |
§ 63 |
Zulagen für besondere Erschwernisse |
§ 64 |
Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen |
4. Unterabschnitt:
Vergütungen |
§ 65 |
Mehrarbeitsvergütung |
§ 66 |
Sitzungsvergütung |
§ 67 |
Vollstreckungsvergütung für Vollziehungsbeamte der Finanzverwaltung |
§ 67a |
Vollstreckungsvergütung für Vollziehungsbeamte der Gemeinden und Gemeindeverbände |
§ 68 |
Vergütung für Gerichtsvollzieher |
5. Unterabschnitt:
Zuschläge und sonstige Besoldungsbestandteile |
§ 69 |
Zuschlag bei Altersteilzeit |
§ 70 |
Ausgleich bei vorzeitiger Beendigung der Altersteilzeit |
§ 71 |
Ausgleichszahlung zur Abgeltung von Arbeitszeitguthaben |
§ 72 |
Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit |
§ 73 |
Zuschlag bei Hinausschiebung der Altersgrenzefreiwilliger Weiterarbeit |
§ 74 |
Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung bei Hinausschiebung der Altersgrenzefreiwilliger Weiterarbeit in Teilzeit |
§ 75 |
Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit |
§ 76 |
Leistungsprämien |
§ 77 |
Fahrkostenersatz für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte |
5. Abschnitt:
Auslandsbesoldung |
§ 78 |
Auslandsbesoldung |
6. Abschnitt:
Anwärterbezüge |
§ 79 |
Anwärterbezüge |
§ 80 |
Bezüge des Anwärters nach Ablegung der Laufbahnprüfung |
§ 81 |
Anwärtersonderzuschläge |
§ 82 |
Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter |
§ 83 |
Anrechnung anderer Einkünfte |
§ 84 |
Kürzung der Anwärterbezüge |
7. Abschnitt:
Vermögenswirksame Leistungen |
§ 85 |
Vermögenswirksame Leistungen |
§ 86 |
Anlage der vermögenswirksamen Leistungen |
8. Abschnitt:
Sonstige Vorschriften |
§ 87 |
Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge |
§ 87a |
Vorschuss bei Pflegezeiten |
§ 87b |
Zusätzliche Vergütung von genommenem Jahresurlaub bei Verringerung der Arbeitszeit |
§ 88 |
Unterhaltsbeihilfe für Auszubildende in öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnissen |
§ 89 |
Einrichtung und Bewirtschaftung von Planstellen und anderen Stellen |
§ 90 |
Zuordnung zu Ämtern nach der Zahl der Einwohner |
§ 91 |
Zuordnung zu Ämtern nach schul- und hochschulstatistischen Merkmalen |
§ 92 |
Ämter bei Absinken der SchülerzahlSchüler- oder Gruppenzahl |
§ 93 |
Ämter der Leiter von Schulen besonderer Art und von Schulverbünden |
§ 94 |
Ämter »Direktor und Professor« in den Besoldungsgruppen B 2 und B 3 |
§ 95 |
Dienstordnungsmäßig Angestellte |
9. Abschnitt:
Übergangs- und Schlussvorschriften |
1. Unterabschnitt:
Übergangsbestimmungen zu früheren Gesetzen |
§ 96 |
Übergangsbestimmungen zum Professorenbesoldungsreformgesetz |
§ 97 |
Übergangsbestimmungen zum Zweiten Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich |
2. Unterabschnitt:
Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz |
§ 98 |
Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, R und W |
§ 99 |
Überleitung für vorhandene Ämter der Bundesbesoldungsordnung C |
§ 100 |
Einordnung der vorhandenen Beamten und Richter der Besoldungsordnungen A und R in die Stufen der neuen Grundgehaltstabellen |
§ 101 |
Sonstige Übergangsregelungen |
§ 102 |
Fortgeltung von Rechtsverordnungen |
§ 103 |
(aufgehoben) |
3. Unterabschnitt:
Schlussvorschriften |
§ 104 |
(aufgehoben) |
§ 105 |
Künftig wegfallende Ämter |
§ 106 |
Erlass von Verwaltungsvorschriften |