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01 Äußere Organisation, Verfassung
02 Innere Organisation
03 Personal
05 Allgemeine Rechtsangelegenheiten
11 Öffentliche Sicherheit und Ordnung / Polizei
14 Katastrophenschutz
17 Zivile Verteidigung
22 Kommunal und Sparkassenangelegenheiten
46 Kernenergie und Strahlenschutz
50 Sozialwesen
51 Rehabilitation Behinderter
54 Gesundheitswesen
56 Arbeit
58 Vertriebene (Aussiedler) und Flüchtlinge
60 Außerschulische Berufsbildung
62 Übergreifende kulturelle Angelegenheiten
64 Schule
65 Unterricht
66 Schüler und Eltern
67 Lehrer
68 Sport
69 Jugend
70 Weiterbildung, öffentliches Bibliothekswesen, Heimatpflege, Laienkunst
71 Kirchen
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Ausgewählte Gesamtausgabe
Amtliche Abkürzung:LBesGBW
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2032-112
Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg
(LBesGBW)
Vom 9. November 2010*
Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 23.11.2010 bis 31.12.2010
Stand: letzte berücksichtigte Änderung: Anlage 11 geändert durch Artikel 2 und 5 sowie Anlagen 6 bis 10, 12, 13 und 15 geändert durch Artikel 2, 5 und 8 des Gesetzes vom 15. Oktober 2019 (GBl. S. 377)

Fußnoten

*
Verkündet als Artikel 2 des Gesetzes zur Reform des öffentlichen Dienstrechts (Dienstrechtsreformgesetz - DRG) vom 9. November 2010 (GBl. S. 793)

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Titel

Landesbesoldungsgesetz Baden-Württemberg (LBesGBW) vom 9. November 201023.11.2010
Inhaltsverzeichnis23.11.2010 bis 31.07.2015
1. Abschnitt - Allgemeine Vorschriften23.11.2010
2. Abschnitt - Grundgehälter, Leistungsbezüge an Hochschulen23.11.2010
1. Unterabschnitt - Allgemeine Grundsätze23.11.2010
2. Unterabschnitt - Vorschriften für Beamte der Landesbesoldungsordnungen A und B23.11.2010
3. Unterabschnitt - Vorschriften für Richter und Staatsanwälte23.11.2010
4. Unterabschnitt - Vorschriften für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen23.11.2010
3. Abschnitt - Familienzuschlag23.11.2010
4. Abschnitt - Zulagen, Vergütungen, Zuschläge23.11.2010
1. Unterabschnitt - Amtszulagen und Strukturzulage23.11.2010
2. Unterabschnitt - Stellenzulagen23.11.2010
3. Unterabschnitt - Andere Zulagen23.11.2010
§ 63 - Zulagen für besondere Erschwernisse23.11.2010 bis 31.12.2010
4. Unterabschnitt - Vergütungen23.11.2010
§ 67 - Vollstreckungsvergütung23.11.2010 bis 31.12.2010
§ 68 - Vergütung für Gerichtsvollzieher23.11.2010 bis 31.12.2010
5. Unterabschnitt - Zuschläge und sonstige Besoldungsbestandteile23.11.2010
5. Abschnitt - Auslandsbesoldung23.11.2010
6. Abschnitt - Anwärterbezüge23.11.2010
§ 81 - Anwärtersonderzuschläge23.11.2010 bis 31.12.2010
§ 82 - Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter23.11.2010 bis 31.12.2010
7. Abschnitt - Vermögenswirksame Leistungen23.11.2010
8. Abschnitt - Sonstige Vorschriften23.11.2010
9. Abschnitt - Übergangs- und Schlussvorschriften23.11.2010
1. Unterabschnitt - Übergangsbestimmungen zu früheren Gesetzen23.11.2010
2. Unterabschnitt - Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz23.11.2010
3. Unterabschnitt - Schlussvorschriften23.11.2010
INHALTSÜBERSICHT
1. Abschnitt:
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Gleichstellungsbestimmung
§ 3 Regelung durch Gesetz
§ 4 Anspruch auf Besoldung
§ 5 Zahlungsweise
§ 6 Verjährung von Ansprüchen
§ 7 Besoldung bei mehreren Hauptämtern
§ 8 Besoldung bei Teilzeitbeschäftigung
§ 9 Besoldung bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 10 Verminderung der Besoldung bei Gewährung einer Versorgung durch eine zwischenstaatliche oder überstaatliche Einrichtung
§ 11 Verlust der Besoldung bei schuldhaftem Fernbleiben vom Dienst
§ 12 Anrechnung anderer Einkünfte auf die Besoldung
§ 13 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung
§ 14 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
§ 15 Rückforderung von Bezügen
§ 16 Anpassung der Besoldung
§ 17 Versorgungsrücklage
§ 18 Dienstlicher Wohnsitz
§ 19 Aufwandsentschädigungen
2. Abschnitt:
Grundgehälter, Leistungsbezüge an Hochschulen
1. Unterabschnitt:
Allgemeine Grundsätze
§ 20 Grundsatz der funktionsgerechten Besoldung
§ 21 Bestimmung des Grundgehalts nach dem Amt
§ 22 Besoldungsanspruch bei Verleihung eines anderen Amtes
§ 23 Besondere Eingangsbesoldung
§ 24 Eingangsämter für Beamte
§ 25 Abweichende Eingangsämter
§ 26 Beförderungsämter
§ 27 Obergrenzen für Beförderungsämter
2. Unterabschnitt:
Vorschriften für Beamte der Landesbesoldungsordnungen A und B
§ 28 Landesbesoldungsordnungen A und B
§ 29 Amtsbezeichnungen
§ 30 Ämter der Leiter von unteren Verwaltungsbehörden sowie von allgemeinbildenden oder beruflichen Schulen
§ 31 Bemessung des Grundgehalts in der Landesbesoldungsordnung A
§ 32 Berücksichtigungsfähige Zeiten
§ 33 Öffentlich-rechtliche Dienstherrn
§ 34 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten
3. Unterabschnitt:
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte
§ 35 Landesbesoldungsordnung R
§ 36 Bemessung des Grundgehalts in der Landesbesoldungsordnung R
4. Unterabschnitt:
Vorschriften für Hochschullehrer sowie hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen
§ 37 Landesbesoldungsordnung W
§ 38 Leistungsbezüge
§ 39 Vergaberahmen und Besoldungsdurchschnitte
3. Abschnitt:
Familienzuschlag
§ 40 Grundlage des Familienzuschlags
§ 41 Familienzuschlag
§ 42 Änderung des Familienzuschlags
4. Abschnitt:
Zulagen, Vergütungen, Zuschläge
1. Unterabschnitt:
Amtszulagen und Strukturzulage
§ 43 Amtszulagen
§ 44 Amtszulage für die Leiter von besonders großen und besonders bedeutenden unteren Verwaltungsbehörden sowie die Leiter von Mittel- und Oberbehörden
§ 45 Amtszulage für die Leiter von Gerichten mit Register- oder Grundbuchzuständigkeit
§ 46 Strukturzulage
2. Unterabschnitt:
Stellenzulagen
§ 47 Stellenzulagen
§ 48 Zulage für Beamte mit vollzugspolizeilichen Aufgaben
§ 49 Zulage für Beamte der Feuerwehr
§ 50 Zulage für Beamte bei Justizvollzugseinrichtungen und Psychiatrischen Krankenanstalten
§ 51 Zulage für Beamte in abgeschlossenen Vorführbereichen der Gerichte
§ 52 Zulage für Beamte im Außendienst der Steuerverwaltung
§ 53 Zulage für Beamte als fliegendes Personal
§ 54 Zulage für Beamte an Theatern
§ 55 Zulage für die Verwendung bei obersten Behörden des Bundes oder eines anderen Landes
§ 56 Zulage für Beamte im Krankenpflegedienst
§ 57 Weitere Stellenzulagen
3. Unterabschnitt:
Andere Zulagen
§ 58 Zulagen für Hochschuldozenten
§ 59 Zulage für Juniorprofessoren und Juniordozenten
§ 60 Forschungs- und Lehrzulage für Hochschullehrer
§ 61 Funktionszulagen für die Wahrnehmung von Leitungsaufgaben im Großforschungsbereich des KIT
§ 62 Zulage für Professoren als Richter
§ 63 Zulagen für besondere Erschwernisse
§ 64 Ausgleichszulage für den Wegfall von Stellenzulagen
4. Unterabschnitt:
Vergütungen
§ 65 Mehrarbeitsvergütung
§ 66 Sitzungsvergütung
§ 67 Vollstreckungsvergütung
§ 68 Vergütung für Gerichtsvollzieher
5. Unterabschnitt:
Zuschläge und sonstige Besoldungsbestandteile
§ 69 Zuschlag bei Altersteilzeit
§ 70 Ausgleich bei vorzeitiger Beendigung der Altersteilzeit
§ 71 Ausgleichszahlung zur Abgeltung von Arbeitszeitguthaben
§ 72 Zuschlag bei begrenzter Dienstfähigkeit
§ 73 Zuschlag bei Hinausschiebung der Altersgrenze
§ 74 Zuschlag bei Teilzeitbeschäftigung bei Hinausschiebung der Altersgrenze
§ 75 Sonderzuschläge zur Sicherung der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit
§ 76 Leistungsprämien
§ 77 Fahrkostenersatz für Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte
5. Abschnitt:
Auslandsbesoldung
§ 78 Auslandsbesoldung
6. Abschnitt:
Anwärterbezüge
§ 79 Anwärterbezüge
§ 80 Bezüge des Anwärters nach Ablegung der Laufbahnprüfung
§ 81 Anwärtersonderzuschläge
§ 82 Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter
§ 83 Anrechnung anderer Einkünfte
§ 84 Kürzung der Anwärterbezüge
7. Abschnitt:
Vermögenswirksame Leistungen
§ 85 Vermögenswirksame Leistungen
§ 86 Anlage der vermögenswirksamen Leistungen
8. Abschnitt:
Sonstige Vorschriften
§ 87 Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge
§ 88 Unterhaltsbeihilfe für Auszubildende in öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnissen
§ 89 Einrichtung und Bewirtschaftung von Planstellen und anderen Stellen
§ 90 Zuordnung zu Ämtern nach der Zahl der Einwohner
§ 91 Zuordnung zu Ämtern nach schul- und hochschulstatistischen Merkmalen
§ 92 Ämter bei Absinken der Schülerzahl
§ 93 Ämter der Leiter von Schulen besonderer Art und von Schulverbünden
§ 94 Ämter »Direktor und Professor« in den Besoldungsgruppen B 2 und B 3
§ 95 Dienstordnungsmäßig Angestellte
9. Abschnitt:
Übergangs- und Schlussvorschriften
1. Unterabschnitt:
Übergangsbestimmungen zu früheren Gesetzen
§ 96 Übergangsbestimmungen zum Professorenbesoldungsreformgesetz
§ 97 Übergangsbestimmungen zum Zweiten Gesetz zur Umsetzung der Föderalismusreform im Hochschulbereich
2. Unterabschnitt:
Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz
§ 98 Überleitung in die Landesbesoldungsordnungen A, B, R und W
§ 99 Überleitung für vorhandene Ämter der Bundesbesoldungsordnung C
§ 100 Einordnung der vorhandenen Beamten und Richter der Besoldungsordnungen A und R in die Stufen der neuen Grundgehaltstabellen
§ 101 Sonstige Übergangsregelungen
§ 102 Fortgeltung von Rechtsverordnungen
§ 103 Übergangsweise Fortgeltung aufgehobener Rechtsverordnungen
3. Unterabschnitt:
Schlussvorschriften
§ 104 Erhöhung der Grundgehälter in den Besoldungsgruppen W 2 und W 3 sowie der Besoldungsdurchschnitte durch dieses Gesetz
§ 105 Künftig wegfallende Ämter
§ 106 Erlass von Verwaltungsvorschriften

1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften

2. Abschnitt
Grundgehälter, Leistungsbezüge an Hochschulen

1. Unterabschnitt
Allgemeine Grundsätze

2. Unterabschnitt
Vorschriften für Beamte der
Landesbesoldungsordnungen A und B

3. Unterabschnitt
Vorschriften für Richter und Staatsanwälte

4. Unterabschnitt
Vorschriften für Hochschullehrer sowie
hauptberufliche Leiter und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen

3. Abschnitt
Familienzuschlag

4. Abschnitt
Zulagen, Vergütungen, Zuschläge

1. Unterabschnitt
Amtszulagen und Strukturzulage

2. Unterabschnitt
Stellenzulagen

3. Unterabschnitt
Andere Zulagen

§ 63
Zulagen für besondere Erschwernisse

Die Landesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Gewährung von Zulagen zur Abgeltung besonderer, bei der Bewertung des Amtes oder bei der Regelung der Anwärterbezüge nicht berücksichtigter Erschwernisse zu regeln. [Satz 2 und 3 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Treten erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

4. Unterabschnitt
Vergütungen

§ 67
Vollstreckungsvergütung

(1) Das Finanzministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Gewährung einer Vergütung für Beamte zu regeln, die im Vollstreckungsdienst der Finanzverwaltung im Außendienst tätig sind. Das Finanzministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Innenministerium die Gewährung einer Vergütung für Beamte zu regeln, die im Vollstreckungsdienst der Gemeinden und der Gemeindeverbände im Außendienst tätig sind. [Satz 3 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(2) [Absatz 2 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

§ 68
Vergütung für Gerichtsvollzieher

(1) Das Justizministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Finanzministerium die Gewährung einer Vergütung für Gerichtsvollzieher zu regeln. [Satz 2 und 3 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Treten erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(2) [Absatz 2 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(3) [Absatz 3 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

5. Unterabschnitt
Zuschläge und sonstige Besoldungsbestandteile

5. Abschnitt
Auslandsbesoldung

6. Abschnitt
Anwärterbezüge

§ 81
Anwärtersonderzuschläge

(1) [Absatz 1 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(2) [Absatz 2 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(3) [Absatz 3 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(4) Das Finanzministerium wird ermächtigt, die zuschlagsberechtigten Personenkreise und die Höhe der Zuschläge durch Rechtsverordnung zu regeln.

§ 82
Unterrichtsvergütung für Lehramtsanwärter

(1) [Absatz 1 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(2) [Absatz 2 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(3) [Absatz 3 vgl. Art. 63 Abs. 2 des Dienstrechtsreformgesetzes vom 9. November 2010 (GBl. S. 793): Tritt erst zum 1. Januar 2011 in Kraft.]

(4) Das Kultusministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Finanzministerium das Nähere durch Rechtsverordnung zu regeln.

7. Abschnitt
Vermögenswirksame Leistungen

8. Abschnitt
Sonstige Vorschriften

9. Abschnitt
Übergangs- und Schlussvorschriften

1. Unterabschnitt
Übergangsbestimmungen zu früheren Gesetzen

2. Unterabschnitt
Übergangsbestimmungen zu diesem Gesetz

3. Unterabschnitt
Schlussvorschriften


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