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Amtliche Abkürzung:VOSchulBau
Fassung vom:22.06.2017
Gültig ab:29.07.2017
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2202-2
Verordnung des Kultusministeriums über die Förderung des Schulhausbaus bei Schulen in freier Trägerschaft
(Privatschulbauverordnung - VOSchulBau)
Vom 22. Juni 2017

§ 1
Ziel der Förderung, Rechtsgrundlagen

(1) Das Land gewährt den freien Trägern für Baumaßnahmen an ihren Schulen zur Schaffung des erforderlichen Schulraums im Rahmen der im Staatshaushaltsplan ausgebrachten Mittel Zuschüsse nach Maßgabe dieser Verordnung. Die Bestimmungen des § 44 der Landeshaushaltsordnung Baden-Württemberg (LHO) sowie des § 17 Absatz 4 bis 6 PSchG sind zu beachten.

(2) Nach Maßgabe dieser Verordnung können ferner Zuschüsse für Baumaßnahmen für Ganztagsschulen im Sinne des § 3 gewährt werden.

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http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-PrSchulBauVBW2017pP1&psml=sammlung.psml&max=true&bs=21

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http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=PrSchulBauV+BW+%C2%A7+1&psml=sammlung.psml&max=true&bs=21


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