Suchergebnisse insgesamt:
in html speichern drucken pdf Dokument rtf Dokument zurück Dokument 14 von 461 weiter zur Gesamtansicht
 
Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:VOSchulBau
Fassung vom:22.06.2017
Gültig ab:29.07.2017
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2202-2
Verordnung des Kultusministeriums über die Förderung des Schulhausbaus bei Schulen in freier Trägerschaft
(Privatschulbauverordnung - VOSchulBau)
Vom 22. Juni 2017

§ 2
Zweck der Förderung, förderfähige Vorhaben

(1) Die Maßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 Nummern 1 bis 3 sind förderfähig, soweit sie unter Berücksichtigung des vorhandenen Schulraums und der längerfristigen Entwicklung der Schülerzahlen erforderlich sind. Bei der Bedarfsermittlung sind längerfristige Aspekte maßgeblich. Hierzu ist von den für die Schulplanung und organisation zu verwendenden Schüler- und Geburtenzahlen auszugehen. Örtliche Verhältnisse und etwaige strukturelle Veränderungen bei den Schularten und Schultypen sind zu berücksichtigen.

(2) Förderfähig sind folgende Vorhaben:

1.

der Neubau und die bauliche Erweiterung von Schulgebäuden,

2.

der Umbau von Schulgebäuden. Ein förderfähiger Umbau liegt in der Regel vor, wenn

a)

zur Schaffung von Schulraum oder zur Vermeidung von Neubau- und Erweiterungsbaumaßnahmen in Schulgebäuden bisher nicht schulisch genutzte Flächen für eine erforderliche schulische Nutzung hergerichtet werden müssen oder

b)

im Zusammenhang mit einer baulichen Erweiterung in Schulgebäuden aus zwingenden schulischen Gründen eine Umnutzung einzelner Schulflächen oder Schulbereiche, beispielsweise Fachräume in Klassenräume oder Verwaltungsräume in Unterrichtsräume, notwendig ist und zu diesem Zweck die Grundrisse dieser Räume verändert werden müssen oder

c)

in Schulgebäuden aus zwingenden schulischen Gründen die Grundrisse der bestehenden Räume verändert werden müssen,

3.

der Erwerb, der Erwerb und Umbau sowie der Umbau von Gebäuden zur Schaffung von Schulraum.

Bei Maßnahmen nach Nummer 3 können der Kaufpreis für das Gebäude sowie grundrissverändernde Umbaumaßnahmen und Instandsetzungsmaßnahmen gefördert werden.

(3) Als erforderlich anzuerkennen ist insbesondere ein Schulraumbedarf:

1.

wegen der Neugründung der Schule,

2.

wegen der dauerhaften Zunahme der Schülerzahl,

3.

beim Umbau von Schulgebäuden aus zwingenden schulischen Gründen (Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Buchstaben b oder c); zwingende schulische Gründe liegen insbesondere bei einer funktionalen Neuordnung von Flächen- und Raumbereichen zur Verbesserung der inneren Schulorganisation vor,

4.

als Ersatz für Räume, welche nicht den schulischen Anforderungen entsprechen. Hierbei können bauliche Gründe sowie fehlende Erweiterungsmöglichkeiten berücksichtigt werden. Sofern bauliche Gründe geltend gemacht werden, können Mängel auf Grund unterlassener Instandhaltung nicht berücksichtigt werden.


§ 2 VOSchulBau wird von folgenden Dokumenten zitie ... ausblenden§ 2 VOSchulBau wird von folgenden Dokumenten zitiert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=jlr-PrSchulBauVBW2017pP2&psml=sammlung.psml&max=true&bs=21

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
http://gelbe-sammlung.kultus-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=PrSchulBauV+BW+%C2%A7+2&psml=sammlung.psml&max=true&bs=21


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
zurück Dokument 14 von 461 weiter