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Vorherige Fassung
Amtliche Abkürzung:SchG
Fassung vom:16.12.1996
Gültig ab:30.07.1997
Gültig bis:31.07.2015  Schriftgrafik ausserkraft
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Fundstelle:GBl. 1983, 397,
K.u.U. 1983, 584
Gliederungs-Nr:2200

§ 105
Zuschuß zu den Personalkosten der Heimsonderschulen
in freier Trägerschaft

(1) Die genehmigten Heimsonderschulen in freier Trägerschaft erhalten die Personalkosten für den Schulleiter und die anerkannten wissenschaftlichen und technischen Lehrer einschließlich der anerkannten Ausbilder vom Land auf Antrag als Zuschuß. Der Zuschuß richtet sich nach der Höhe des tatsächlichen Aufwands, höchstens jedoch nach den Beträgen, die sich bei Anwendung der im öffentlichen Dienst geltenden Bestimmungen ergeben würden, und wird für höchstens so viele Kräfte gewährt, wie an einer entsprechenden staatlichen Einrichtung angestellt wären.

(2) Nähere Vorschriften über die Berechnung, Pauschalierung und Auszahlung des Zuschusses können vom Kultusministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und dem fachlich beteiligten Ministerium durch Rechtsverordnung erlassen werden.

§ 105 - Zuschuß zu den Personalkosten der sonderpä ... einblenden§ 105 - Zuschuß zu den Personalkosten der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Internat in freier Trägerschaft [Ausgewählte Fassung vom 21.07.2015, gültig ab 01.08.2015] ...

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§ 105
Zuschuß zu den Personalkosten der
Heimsonderschulensonderpädagogischen
Bildungs- und Beratungszentren mit Internat
in freier Trägerschaft

(1) Die genehmigten Heimsonderschulensonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Internat in freier Trägerschaft erhalten die Personalkosten für den Schulleiter und die anerkannten wissenschaftlichen und technischen Lehrer einschließlich der anerkannten Ausbilder vom Land auf Antrag als Zuschuß. Der Zuschuß richtet sich nach der Höhe des tatsächlichen Aufwands, höchstens jedoch nach den Beträgen, die sich bei Anwendung der im öffentlichen Dienst geltenden Bestimmungen ergeben würden, und wird für höchstens so viele Kräfte gewährt, wie an einer entsprechenden staatlichen Einrichtung angestellt wären.

(2) Nähere Vorschriften über die Berechnung, Pauschalierung und Auszahlung des Zuschusses können vom Kultusministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium und dem fachlich beteiligten Ministerium durch Rechtsverordnung erlassen werden.