Suchergebnisse insgesamt: 5.815
01 Äußere Organisation, Verfassung
02 Innere Organisation
03 Personal
05 Allgemeine Rechtsangelegenheiten
11 Öffentliche Sicherheit und Ordnung / Polizei
14 Katastrophenschutz
17 Zivile Verteidigung
22 Kommunal und Sparkassenangelegenheiten
46 Kernenergie und Strahlenschutz
50 Sozialwesen
51 Rehabilitation Behinderter
54 Gesundheitswesen
56 Arbeit
58 Vertriebene (Aussiedler) und Flüchtlinge
60 Außerschulische Berufsbildung
62 Übergreifende kulturelle Angelegenheiten
64 Schule
65 Unterricht
66 Schüler und Eltern
67 Lehrer
68 Sport
69 Jugend
70 Weiterbildung, öffentliches Bibliothekswesen, Heimatpflege, Laienkunst
71 Kirchen
95 Statistik
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Vorschrift
Normgeber:Innenministerium
Aktenzeichen:2-2241.11/12
Erlassdatum:22.04.1997
Fassung vom:01.06.2001
Gültig ab:01.01.2002
Gültig bis:31.12.2004  Schriftgrafik ausserkraft
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:6301-2
6301
 

Zum Hauptdokument : Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums über die Gliederung und Gruppierung der Haushalte, die Finanzplanung und weitere Muster für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden (VwV Gliederung und Gruppierung)



Anlage 1

Gliederung der kommunalen Haushalte nach Aufgabenbereichen
(Gliederungsplan)

I.
Übersicht über die Einzelpläne (E):
0 Allgemeine Verwaltung
1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
2 Schulen
3 Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
4 Soziale Sicherung
5 Gesundheit, Sport, Erholung
6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
7 Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung
8 Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen
9 Allgemeine Finanzwirtschaft


II.
Unterteilung der Einzelpläne in Abschnitte (A) und Unterabschnitte (UA), denen jeweils insbesondere zuzuordnen

E

A

UA

Bezeichnung der Aufgabenbereiche,

Hinweise




Zuordnung


0



Allgemeine Verwaltung



00


Gemeindeorgane

Einschließlich Jugendgemeinderat




Gemeinderat, Fraktionen, Ausschüsse, Ortschaftsrat, Bezirksbeirat





Bürgermeister, Beigeordneter, Ortsvorsteher einschließlich





Aufwandsentschädigungen Verfügungsmittel





Repräsentation, Ehrungen, Pflege partnerschaftlicher Beziehungen



01


Rechnungsprüfung





örtliche Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt oder durch sonstige Prüfungseinrichtungen nach § 109 Abs. 1 GemO

Gebühren für die überörtliche Prüfung und Umlage an die Gemeindeprüfungsanstalt bei Abschnitt 03 (Unterabschnitt 030)


02


Hauptverwaltung




(020)

Hauptamt





einschließlich Mitgliedschaft bei kommunalen Landes- und Spitzenverbänden, beim Gemeindeunfallversicherungsverband, bei sonstigen Verbänden, Vereinen und Organisationen

Beiträge für bestimmte Aufgabenbereiche bei den entsprechenden Abschnitten




Vorbereitung und Durchführung von Tagungen sowie von Ehrungen, soweit nicht bei Abschnitt 00 oder Unterabschnitt (022)

Ausgaben für Tagungen einzelner Fachrichtungen bei den entsprechenden Abschnitten



(021)

Organisationsamt





einschließlich Maßnahmen zur Verwaltungsvereinfachung, Organisations- und Geschäftsprüfungen, Arbeitsuntersuchungen, Vorschlagswesen




(022)

Personalamt





einschließlich





Ausbildung (auch Anwärterbezüge und Ausbildungsvergütungen), Fortbildung

Ehrung sowie soziale Betreuung der Beamten, Angestellten und Arbeiter, Arbeitgeberdarlehen (auch zur Förderung des Wohnungsbaus) Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertengesetz

Die Personalverwaltung für einzelne Verwaltungszweige ist dort nachzuweisen. Eigene Aus- und Fortbildungseinrichtungen bei Abschnitt 08







(023)

Rechtsamt




(024)

Öffentlichkeitsarbeit





Presse- und Informationsdienst, Bürgerversammlungen, Tage der offenen Tür u. a., Förderung gemeindlicher Interessen in Schrifttum, Rundfunk, Film und Bild





Herausgabe des amtlichen Mitteilungsblattes sowie sonstiger Zeitschriften




(028)

Angelegenheiten der unteren staatlichen Verwaltungsbehörde





soweit nicht anderen Aufgabenbereichen zuzuordnen



03


Finanzverwaltung




(030)

Kämmerei, Gemeindekasse

Einschließlich der Gebühren für die überörtliche Prüfung und der Umlage an die Gemeindeprüfungsanstalt



(034)

Steuerverwaltung

Wenn die Gebühren und Beiträge bei einer anderen Dienststelle verwaltet werden, dann Nachweis dort, z. B. Abschnitt 70



(035)

Liegenschaftsverwaltung





einschließlich Verwaltung des Gemeindegliedervermögens

Soweit das Vermögen nicht bei anderen Aufgabenbereichen bewirtschaftet wird oder den land- und forstwirtschaftlichen Unternehmen (Abschnitt 85) zuzuordnen ist


05


Besondere Dienststellen der allgemeinen Verwaltung




(050)

Standesamt




(051)

Statistik




(052)

Wahlen




(055)

Frauen- und Ausländerbeauftragte



06


Einrichtungen für die gesamte Verwaltung





Elektronische Datenverarbeitungsanlage





Zentrale Textverarbeitungssekretariate





Zentrale Beschaffungsstelle





Hauptregistratur, Hauptarchiv





Buchbinderei, Hausdruckerei





Poststelle, Botenmeisterei





Fotokopierstellen





Fernsprech- und Fernschreibdienst





Fremdsprachendienst



08


Einrichtungen für Verwaltungsangehörige





Betriebskrankenkasse





Eigene Zusatzversorgung





Arbeitssicherheitstechnischer Dienst





Betriebsärztlicher Dienst





Erholungsheime





Personalvertretung





Gemeinschaftsküchen





Betriebskindergarten





Betriebssport (einschließlich Sportstätten für Betriebsangehörige)





Eigene Aus- und Fortbildungseinrichtungen u. ä.


1



Öffentliche Sicherheit und Ordnung



10


Polizei





Polizeiliche Vollzugsaufgaben



11


Öffentliche Ordnung

Aufgaben der Orts- und der Kreispolizeibehörde, sonstige Ordnungsaufgaben, Mitwirkung bei Aufgaben im Justizbereich,

insbesondere

Ausländerrecht

Feld- und Forstschutz

Fundsachen

Gesundheits- und Veterinärwesen

Gewerbe- und Gaststättenwesen, Sperrzeit

Grundbuchsachen

Immissionsschutz

Jagd- und Fischereiwesen

Lebensmittelüberwachung

Meldewesen

Nachlaß- und Teilungssachen

Natur- und Umweltschutz















































Obdachlosenangelegenheiten

Paß- und Ausweiswesen

Schöffenwahl

Sonn- und Feiertagsrecht

Staatsangehörigkeits- und Auswanderungswesen

Sühneverfahren

Tierschutz

Verkehrsrecht, Kraftfahrzeugzulassungsstelle,

Unterkünfte für Wohnungslose bei Unterabschnitt 435


























Schülerlotsen

Vereins- und Versammlungswesen

Waffen- und Sprengstoffrecht

Erfassung der Wehrpflichtigen

Schülerverkehrsgarten, Schülerlotsen usw. als Einrichtungen der Schule bei Unterabschnitt 292












12


Umweltamt





einschließlich der bisher von den Ämtern für Wasserwirtschaft und Bodenschutz wahrgenommenen Teilaufgaben im Bereich des Wasserrechts, des Abfallrechts und des Bodenschutzgesetzes

Einzelmaßnahmen des Umweltschutzes, soweit es sich nicht um Verwaltungsangelegenheiten handelt, sind bei den jeweiligen Aufgabenbereichen nachzuweisen.


13


Feuerschutz




(131)

Feuerwehr und andere Aufgaben des Brandschutzes

Vgl. auch Abschnitt 61 (Unterabschnitt 613)



(132)

Zentrale Atemschutzwerkstätten




(133)

Zentrale Schlauchwerkstätten




(134)

Leitstellen

Soweit nicht bei Unterabschnitt 541


14


Katastrophenschutz





Aufgaben des erweiterten Katastrophenschutzes

Aufgaben nach den Sicherstellungsgesetzen Behörden- und Betriebsselbstschutz

1. Beträge für Rechnung des Bundes sind nicht zu veranschlagen, vgl. auch Nummer 2.3 der VwV.

2. Unterstützungen an Katastrophengeschädigte, Spenden u. dgl. bei Unterabschnitt 498





15


Verteidigungslastenverwaltung

Beträge für Rechnung des Bundes sind nicht zu veranschlagen, vgl. auch Nummer 2.3 der VwV

2



Schulen

Einschließlich Sporteinrichtungen im Zusammenhang mit Schulen





Privatschulen, Abendschulen, Einrichtungen des Fernunterrichts und Schülerlehrgärten werden den jeweiligen Schularten zugeordnet





Zuschüsse an Schulen in freier Trägerschaft sind jeweils ihrem Zuwendungszweck entsprechend als Zuweisung oder Zuschüsse (Hauptgruppe 7, 8, 9 mit Ausnahme der Untergruppe 935) zu veranschlagen.


20


Schulverwaltung

Sachkostenbeiträge vom Land vgl. Unterabschnitt 294







z. B. Schulaufsicht
allgemeine Schulverwaltung
Schulplanung





Aufwendungen für Schul- und Elternbeiräte, Schülervertretungen



21


Grund- und Hauptschulen sowie Grundschulförderklassen

Die schulformunabhängige Orientierungsstufe (Unterabschnitt 216), die keiner anderen Schulart angeschlossen ist, gibt es in Baden-Württemberg nicht



211

Grundschulen





Grundschulen mit angegliederter Vorklasse





Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an Grundschulen





Gastschülerzuschüsse und -beiträge an kommunale Träger für Grundschulen





Lernmittelfreiheit an Grundschulen, soweit sie nicht individuell gewährt wird





Modellversuche an Grundschulen Schulwanderungen im Bereich der Grundschulen Zuschüsse an Grundschulen in freier Trägerschaft




213

Hauptschulen





Einrichtungen der Orientierungsstufen, soweit diese in Hauptschulen eingegliedert sind





Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an Hauptschulen





Gastschülerzuschüsse und -beiträge an kommunale Träger für Hauptschulen





Lernmittelfreiheit an Hauptschulen, soweit sie nicht individuell gewährt wird





Modellversuche an Hauptschulen Schulwanderungen im Bereich der Hauptschulen Zuschüsse an Hauptschulen in freier Trägerschaft




215

Kombinierte Grund- und Hauptschulen





auch Grundschulen mit angeschlossener Orientierungsstufe





Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an kombinierten Grund- und Hauptschulen





Gastschülerzuschüsse und -beiträge an kommunale Träger für kombinierte Grund- und Hauptschulen





Lernmittelfreiheit an kombinierten Grund- und
Hauptschulen, soweit sie nicht individuell gewährt wird





Modellversuche an kombinierten Grund- und Hauptschulen





Schulwanderungen im Bereich der kombinierten
Grund- und Hauptschulen





Zuschüsse an kombinierte Grund- und Hauptschulen in freier Trägerschaft




218

Grundschulförderklassen





Vorschulklassen an Grundschulen und an kombinierten Grund- und Hauptschulen nach § 5 a Schulgesetz



22


Realschulen




221

Realschulen





Einrichtungen der Orientierungsstufe, soweit diese in Realschulen eingegliedert sind Realschulen, Realschulen in Aufbauform, Abendrealschulen





Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an Realschulen





Gastschülerzuschüsse und -beiträge an kommunale Träger für Realschulen





Lernmittelfreiheit an Realschulen, soweit sie nicht individuell gewährt wird





Modellversuche an Realschulen
Schulwanderungen im Bereich der Realschulen
Zuschüsse an Realschulen in freier Trägerschaft




225

Kombinierte Haupt- und Realschulen





Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an kombinierten Haupt- und Realschulen





Gastschülerzuschüsse und -beiträge an kommunale Träger für kombinierte Haupt- und Realschulen





Lernmittelfreiheit an kombinierten Haupt- und Realschulen, soweit sie nicht individuell gewährt
wird





Modellversuche an kombinierten Haupt- und Realschulen





Schulwanderungen im Bereich der kombinierten
Haupt- und Realschulen





Zuschüsse an kombinierten Haupt- und Realschulen in freier Trägerschaft



23


Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien)

Berufliche Gymnasien bei Abschnitt 24




Abendgymnasien, Aufbau-/Internatsgymnasien





Einrichtungen der Orientierungsstufe, soweit diese in Gymnasien eingegliedert sind





Einrichtungen des zweiten Bildungsweges: Institute zur Erlangung der Hochschulreife (Kollegs)





Einrichtungen im Sekundarbereich II, die zur allgemeinen Hochschulreife führen





Gastschülerzuschüsse und Gastschülerbeiträge an kommunale Träger von Gymnasien, Gymnasien in Aufbauform





Einrichtungen des Fernunterrichts zur Erlangung der Hochschulreife





Modellversuche im Bereich der Gymnasien





Progymnasien





Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an Gymnasien





Lernmittelfreiheit an Gymnasien, soweit sie nicht individuell gewährt wird





Modellversuche an Gymnasien
Schulwanderungen im Bereich der Gymnasien





Zuschüsse an Gymnasien in freier Trägerschaft
(z. B. an Evangelische Seminare und katholische Konvikte, Stiftische Gymnasien)



24


Berufliche Schulen

Verwaltungsinterne Einrichtungen der Aus- und Weiterbildung in öffentlichen Dienst bei Abschnitt 08




Berufsschulen (einschl. Berufsvorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr





Berufsfachschulen





Berufskollegs





Berufsoberschulen (einschl. Berufsaufbauschulen und Telekollegschulen)





Berufliche Gymnasien (z. B. Wirtschaftsgymnasien





Fachschulen (z. B. Fachschulen für Technik und
Gestaltung, Fachschulen für Betriebswirtschaft,
Meisterschulen; nicht aber Verwaltungsfachschulen) und ähnliche Bildungsgänge mit vergleichbaren
Abschlüssen

Jugendmusikschulen bei Unterabschnitt 333




Berufliche Sonderschulen





Schulen des Gesundheitswesens (soweit nicht an Krankenhäuser angegliedert)





berufliche Schulzentren (auch mit angegliederter gymnasialer Oberstufe)





Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an beruflichen Schulen





Gastschülerzuschüsse und -beiträge an kommunale Träger für berufliche Schulen





Lernmittelfreiheit an beruflichen Schulen, soweit sie nicht individuell gewährt wird





Modellversuche an beruflichen Schulen Schulwanderungen im Bereich der beruflichen Schulen
Zuschüsse an beruflichen Schulen in freier Trägerschaft



27


Sonderschulen

Einschl. Schulkindergärten nach § 20 Schulgesetz




Sämtliche Sonderschulen des allgemeinbildenden Bereichs, wie Sonderschulen für Seh-, Körper-, Geistig- und Lernbehinderte sowie für Hörgeschädigte und für Erziehungshilfe, auch Sonderschulen mit angegliederten schulvorbereitenden Einrichtungen

Berufliche Sonderschulen bei Abschnitt 24




Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an Sonderschulen

Sonderkindergärten bei Unterabschnitt 433




Gastschülerzuschüsse und -beiträge an kommunale Träger für Sonderschulen

Ausgaben für den integrativen Unterricht von Behinderten an Grund-, Haupt- und anderen allgemeinbildenden Schulen beim jeweiligen Abschnitt 21-23




Lernmittelfreiheit an Sonderschulen, soweit sie nicht individuell gewährt wird





Modellversuche an Sonderschulen
Schulwanderungen im Bereich der Sonderschulen
Zuschüsse an Sonderschulen in freier Trägerschaft




270

für Lernbehinderte (Förderschule)




271

für Geistigbehinderte




272

für Blinde und Sehbehinderte




273

für Gehörlose und Schwerhörige




274

für Sprachbehinderte




275

für Körperbehinderte




276

für Erziehungshilfe




277

für Kranke in längerer Krankenhausbehandlung



28


Gesamtschulen u. dgl.




281

Gesamtschulen (integrierte und additive)





auch Gesamtschulen mit angeschlossener Grundschule, mit und ohne angeschlossener gymnasialer Oberstufe





Förderung des Schulsports, von Wettbewerben usw. an Gesamtschulen





Gastschülerzuschüsse und -beiträge an kommunale Träger für Gesamtschulen





Lernmittelfreiheit an Gesamtschulen, soweit sie
nicht individuell gewährt wird





Modellversuche an Gesamtschulen Schulwanderungen im Bereich der Gesamtschulen
Zuschüsse an Gesamtschulen in freier Trägerschaft





Schulzentren (soweit deren Ausgaben nicht auf einzelne Schularten aufgliederbar sind)




285

Freie Waldorfschulen





Zuschüsse an freie Waldorfschulen für laufende Zwecke, Investitionen und andere Einzelmaßnahmen



29


Übrige schulische Aufgaben




290

Schülerbeförderung





Fahrtkostenzuschüsse an Schüler oder deren Eltern

Soweit eine Zuordnung nicht möglich ist, sind die Ausgaben bei Unterabschnitt 792 zu veranschlagen




Kosten für die Schülerbeförderung (Zahlungen an Bus- oder andere Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs)




291

Betreuungsangebote an Schulen





Verlässliche Grundschule, Hort an der Schule




293

Fördermaßnahmen für Schüler





Stipendien für Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen

Schülerwohnheime als Einrichtungen der Jugendsozialarbeit beim Unterabschnitt 461




individuelle Zuschüsse an Schüler oder den Eltern für Schulbücher, Klassenfahrten, Schüleraustausch u. dgl.





Schülerwohnheime unter Aufsicht der Schulbehörde




294

Sachkostenbeiträge

Die Sachkostenbeiträge des Landes können für alle Schularten zentral veranschlagt werden



295

Sonstige schulische Aufgaben





Nicht aufgliederbare Maßnahmen für allgemeinbildende und berufliche Schulen





z. B. schulartübergreifende Maßnahmen wie Förderung des Schulsports von Schulwettbewerben des Schüler- und Lehreraustauschs der Verkehrs- und Medienerziehung





Serviceeinrichtungen für Schulen wie Medienzentren Schulberatungsstellen





schulpsychologischer Dienst
Schullandheime Schülerunfall- und Haftpflichtversicherungen


3



Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege



30


Verwaltung kultureller Angelegenheiten





Allgemeine Verwaltungsangelegenheiten der Wissenschaft, Forschung und Kulturpflege





Allgemeine Förderung und zentrale Werbung für
kulturelle Veranstaltungen und Ausstellungen wie Festspielwochen, Messen und dgl.





Förderung kultureller Beziehungen zu anderen Städten und Gemeinden des In- und Auslandes,
z. B. Patenschaften, Kulturabkommen



31


Wissenschaft und Forschung





Wissenschaftliche Museen, Sammlungen, Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren





Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen,





Förderung von Einrichtungen Dritter





Sonstige Wissenschaft und Forschung





Förderung von staatlichen Hochschulen, Hochschulkliniken und wissenschaftlichen Einrichtungen, z. B.:

Kostenbeteiligung an Hochschulkliniken für Krankenversorgung bei Abschnitt 51




Wissenschaftliche Akademien Forschungsinstitute





Stiftungen, soweit sie wissenschaftlichen Zwecken dienen





Wissenschaftliche Gesellschaften und dgl.





Förderung sonstiger wissenschaftlicher Zwecke, z. B. Stipendien und Darlehen an Studierende Aufwendungen für Studentenwohnheime Preise für wissenschaftliche Exkursionen





Spenden und Beiträge für allgemeine wissenschaftliche Zwecke





Förderung von Forschungsprojekten (z. B. der Frauen-, Jugend-, Stadtforschung)



32


Museen, Sammlungen, Ausstellungen




321

Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen, Ausstellungen





Museen
Sammlungen
permanente Kunstausstellungen, Kunstgalerien





Heimat-, Literatur- und Musikarchive
Förderung einzelner Ausstellungen





Förderung der bildenden Kunst





Arbeitsstipendien und Kunstpreis für bildende Künstler





Durchführung gesondert veranschlagter Einzelausstellungen




323

Zoologische und Botanische Gärten





Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen

Förderung von Einrichtungen Dritter
Aquarien
Botanische Gärten
Tierparks
Zoologische Gärten






33


Theater und Musikpflege




331

Theater





Theater, Opernhäuser





Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen





Förderung von Einrichtungen Dritter
Durchführung und Förderung von Einzelmaßnahmen
Förderung von Theaterfestivals, Theaterpreise




332

Musikpflege (ohne Musikschulen)





Berufsorchester (soweit nicht Teil eines Theaters)
Chöre, Musikhallen





Förderung von Musikfestivals, Musikpreisen,
Rockkonzerten u. dgl.





Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen





Förderung von Einrichtungen Dritter
Durchführung und Förderung von Einzelmaßnahmen




333

Musikschulen





Jugendmusikschulen

Berufsbildende Schulen (Fachschulen) bei Abschnitt 24




Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen





Förderung von Einrichtungen Dritter
Durchführung und Förderung von Einzelmaßnahmen



34


Heimat- und sonstige Kulturpflege





Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen

Dorf- und Gemeinschaftshäuser sowie Stadt- und Mehrzweckhallen bei Abschnitt 76 (Unterabschnitt 767) oder Abschnitt 84




Förderung von Einrichtungen Dritter





Durchführung und Förderung von Einzelmaßnahmen





Kommunale Kinos
Kulturzentren

Sporthallen bei Abschnitt 56 (Unterabschnitt 561)




Kulturhäuser





Sternwarten (soweit nicht Forschungseinrichtungen)
Einrichtungen des Filmwesens
Einrichtungen der Heimatpflege





institutionelle Förderung von Zirkussen

Sammlungen und Archive bei Abschnitt 31




institutionelle Förderung von Gesellschaften zur
Pflege und Verarbeitung des Werkes von Literaten





Förderung von:

Kunstschulen u. ä. kulturpädagogische Einrichtungen bei Unterabschnitt 355




Verschönerungs- und Heimatvereinen





Volks- und Trachtenfesten





Heimat- und Brauchtumsfesten
Arbeitsstipendien für Schriftsteller

Institutionelle Förderung von Gesellschaften, deren primäre Aufgabe




Gemeinde- und Kreischroniken
Dichterlesungen

es ist, spezielle Kultureinrichtungen wie Theater, Museen oder Archive zu betreiben, bei Abschnitt 32 oder 33


35


Volksbildung




350

Volkshochschulen





Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von
eigenen Einrichtungen





Förderung von Einrichtungen Dritter z. B. Heimvolkshochschulen




352

Büchereien





Einrichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen

Wissenschaftliche Bibliotheken, wissenschaftliche Archive bei Abschnitt 31




Förderung von Einrichtungen Dritter





Durchführung und Förderung von Einzelmaßnahmen

Medienstellen der Schulen bei Unterabschnitt 295




Büchereien





Lesehallen





Jugend- und Wanderbüchereien
Einrichtungen des Bibliothekenwesens

Förderung von Dichterlesungen bei Abschnitt 34




Musikbibliotheken




355

Sonstige Volksbildung





Freizeitheime als Einrichtungen der Volksbildung

Jugendfreizeitheime und Jugendbildungsstätten als Einrichtungen der Jugendhilfe bei Unterabschnitt 460




Kulturpädagogische Einrichtungen





Kunstschulen (ohne Musikschulen)





Werkkunstschulen





Sonstige Einrichtungen und Förderungsmaßnahmen der Erwachsenenbildung





Förderung überbetrieblicher Ausbildungsstätten
(ohne berufliche Schulen)





Förderung von Sprachschulen (ohne berufliche
Schulen)





Förderung einzelner Maßnahmen der Frauen-,
Seniorenbildung u. dgl. (ohne Maßnahmen der Jugendarbeit)





Weiterbildungsmaßnahmen für Landfrauen
Sprachkurse für Spätaussiedler



36


Naturschutz, Denkmalschutz und -pflege




360

Naturschutz und Landschaftspflege

Maßnahmen für den Naturschutz im Sinne der §§ 135 a-c BauGB bei Abschnitt 61 (Unterabschnitt 610)



365

Denkmalschutz und -pflege





Schlösser und Burgen mit künstlerischer und historischer Bedeutung

Schlösser, die als Gebäude für andere Einrichtungen dienen, beim jeweiligen Abschnitt bzw. Unterabschnitt, z. B. Forschungsinstitut beim Abschnitt 31, Weiterbildungsstätte beim Unterabschnitt 355




Denkmale





Ausgrabungsstätten





Mahnmale und Gedenkstätten





Zuschüsse für die Erhaltung, die Restaurierung
und den Wiederaufbau von Bau-, Boden- und Kunstdenkmalen



37


Kirchliche Angelegenheiten





Allgemeine Förderung von Religionsgemeinschaften

Zuschüsse an Religionsgemeinschaften für die Errichtung und Unterhaltung von Schulen bei den Abschnitten 21 bis 24, 27 und 28, für Sozialeinrichtungen bei den Abschnitten 43 und 46, für Gesundheitseinrichtungen bei den Abschnitten 51 und 54




Erfüllung von Verpflichtungen (z. B. zur Unterhaltung kirchlicher Bauten)





Förderung von Einzelmaßnahmen für religiöse Zwecke




(405)

Verwaltung der Ausbildungsförderung




407

Verwaltung der Jugendhilfe (ohne Verwaltung der eigenen Einrichtungen)

Personal- und Sachkosten im Rahmen von Maßnahmen der Jugendhilfe sind bei der betreffenden Hilfeart bei Abschnitt 45 nachzuweisen. Ist eine exakte Trennung von Verwaltungs- und Leistungsausgaben ausnahmsweise nicht möglich, erfolgt die Zuordnung zu Unterabschnitt 407 oder Abschnitt 45 anteilmäßig aufgrund von Schätzungen.



408

Versicherungsamt




409

Lastenausgleichsverwaltung



41


Leistungen nach dem Bundessozialhilfegesetz

Sämtliche Leistungen der Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) an natürliche Personen einschließlich der als Darlehen gewährten Leistungen

Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtsverbände, wenn diese Mittel zur Durchführung von individuellen Hilfeleistungen nach dem BSHG bestimmt sind

Sämtliche Einnahmen im Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen nach dem BSHG einschließlich der Rückzahlungen und Zinsen der als Darlehen gewährten Leistungen

Der Buchungsplan für den Einzelplan 4 – Soziale Angelegenheiten – (Nummer 2.6 der VwV) ist insoweit anzuwenden.

1. Einschließlich gruppenbezogener Leistungen, die nicht in Verbindung mit dem Betrieb eigener Einrichtungen stehen, auch wenn Personal- und Sachkosten entstehen (z. B. für ehrenamtliche Betreuer, für Veranstaltungen)

2. Allgemeine Zuschüsse an Träger der freien Wohlfahrtsverbände (institutionelle Förderung) bei Abschnitt 47

3. Aufwendungen für eigenes Personal beim Unterabschnitt 400 oder in Einrichtungen bei Abschnitt 43















42


Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes





Der Buchungsplan für den Einzelplan 4 – Soziale Angelegenheiten – (Nummer 2.6 der VwV) ist insoweit anzuwenden.

Einschließlich der Einnahmen und Ausgaben unter Beachtung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes


43


Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe)





Errichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen; Förderung von Einrichtungen Dritter




431

Soziale Einrichtungen für Ältere (ohne Pflegeeinrichtungen)

Altenwohnung; Seniorenwohnheim; Seniorenwohnung; Altenwohnhaus; Altenwohnanlage; Altenpension; Pensionat; Altenwohngemeinschaft; Einrichtung mit Altenwohnungen einschließlich betreutes Wohnen; Einrichtung der Altenhilfe; Tagesheim; Altentagesstätte; Altenbegegnungsstätte; Begegnungsstätte für Ältere; Seniorentreff; Seniorentreffpunkt; Seniorentagesstätte; Altentreff; Altenwerkstätte; Altenklub; Betreuungsstelle für ältere und behinderte Mitbürger; Altenhilfsdienst; Alten-Service-Zentrum; Altentageserholungsstätte; Altenerholungsheim; Mahlzeitendienst; Mobiler Mittagstisch; Essen auf Rädern; Stationärer Mahlzeitendienst; Hausnotrufdienst; Telefonnotrufstelle; Altenberatungsstelle.



432

Soziale Einrichtungen für pflegebedürftige Menschen

Altenheim; Alten- und Altenkrankenheim; Altenwohnheim; Altenwohnstift; Altenpflegeheim; Alten- und Pflegeheim; Mehrgliedrige Alteneinrichtung; Pflegeheim; Tagespflegeheim; Kurzzeitpflegeeinrichtung; Sozialstation; Gemeindekrankenpflegestation; Haus- bzw. Familienpflegestation; Rehabilitationseinrichtung.



433

Soziale Einrichtungen für Behinderte

Behindertenheim; Behindertenpflegeheim; Werkstatt für Behinderte; Einrichtung der Eingliederungshilfe; Werkstatt für psychisch Behinderte; Blindenwerkstatt; Arbeitstherapeutische Werkstätte; Förderstätte für erwachsene Behinderte; Beschäftigungsstätte für Behinderte; Therapeutische Holzwerkstatt; Übergangsheim; Übergangswohnheim; Übergangswohnung; Wohnheim für Behinderte; Behindertenwohnheim; Wohnheim für Körperbehinderte; Wohngemeinschaft für Behinderte und psychisch Kranke einschließlich betreutes Wohnen; Behindertengerechte Wohnung; Erholungs- und Kurheim für Behinderte und Angehörige; Rehabilitationseinrichtung für Behinderte; Tagesstätte für Behinderte; Tages- bzw. Nachtklinik für psychisch Behinderte; Sonderkindergarten; Beratungsstelle für Behinderte; Begegnungsstätte für Behinderte; Behindertenbehandlungszentrum; Behindertenbehandlungsstelle.



435

Soziale Einrichtungen für Wohnungslose

Einrichtungen für Obdachlosenhilfe; Obdachlosenunterkunft; Notunterkunft für Obdachlose; Obdachlosenheim; Heim für Unterbringung obdachloser Frauen; Notunterkunft; Städtische Unterkunft; Städtische Gemeinschaftsunterkunft; Städtische Wohnhäuser; Wohnheime für Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten; Heim für Nichtseßhafte; Wohngemeinschaft für Nichtseßhafte; Übernachtungsstelle für Nichtseßhafte; Haus zur Betreuung der Stadtstreicher; Resozialisierungsstelle; Gemeinschaftseinrichtung in sozialen Brennpunkten; Wohnwagenplatz für Durchreisende; Wohnwagendauerstandplatz; Landfahrerplatz; Wandererübernachtungsheim; Wärmestube; Beratungs- und Betreuungsstelle für Nichtseßhafte.



436

Soziale Einrichtungen für Aussiedler und Ausländer

Einrichtungen für Asylbewerber; Wohnheim für Asylbewerber; Gemeinschaftsunterkunft; Unterbringung von Asylbewerbern; Durchgangswohnheim für Spätaussiedler; Übergangswohnheim für Aussiedler; Übergangsheim für Aussiedler.



439

Andere soziale Einrichtungen

Haus für Frauen und Kinder; Frauenhaus; Frauenwohnheim; Heim für Mutter und Kind; Müttererholungsheim; Kurheim; Einrichtung der Kriegsopferfürsorge für Erholungshilfe; Heim der Sozialhilfe; Nachbarschaftshaus; Gemeinschaftshaus; Sozialzentrum; Soziales Zentrum; Familientreff; Mütterzentrum; Dorfhelferinnenstation; Beratungsstelle für Familienfragen; Sonstiges Wohnheim; Betreute Wohngemeinschaft für Drogenabhängige; Einrichtung für Kriegsopferfürsorge für berufliche Rehabilitation; Beschäftigungseinrichtung (Hilfe zur Arbeit); Beratungs-, Freizeit- und Bildungszentrum für ausländische Arbeitnehmer.





Einrichtungen der Familienförderung beim Unterabschnitt 462.


44


Kriegsopferfürsorge und ähnliche Maßnahmen

Der Buchungsplan für den Einzelplan 4 – Soziale Angelegenheiten – (Nummer 2.6 der VwV) ist insoweit anzuwenden.

Hinweise bei Abschnitt 41 gelten entsprechend.






45


Jugendhilfe nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz

Die Hinweise bei Abschnitt 41 gelten mit der Maßgabe, daß Aufwendungen für Einrichtungen bei Abschnitt 46 nachzuweisen sind. Bezüglich der Personal- und Sachkosten gelten die Hinweise bei Unterabschnitt 407.




Der Buchungsplan für den Einzelplan 4 – Soziale Angelegenheiten – (Nummer 2.6 der VwV) ist insoweit anzuwenden.



46


Einrichtungen der Jugendhilfe





Errichtung, Unterhaltung und Betrieb von eigenen Einrichtungen der Jugendfürsorge und der Jugendpflege Förderung von Einrichtungen Dritter




460

Einrichtungen der Jugendarbeit

Kindererholungsstätten, Jugendferienstätten, Jugenderholungsstätten, Spielplätze, Jugendräume, Jugendheime, Jugendzentren, Jugendfreizeitheime, Jugendtagungsstätten, Jugendbildungsstätten, Jugendherbergen, Jugendgästehäuser, Jugendübernachtungshäuser, Jugendzeltplätze.





Einrichtungen der Erwachsenenbildung beim Unterabschnitt 355; Jugendmusikschulen bei Unterabschnitt 335.



461

Einrichtungen der Jugendsozialarbeit Hierzu zählen

– Jugendwohnheime, Schülerheime, Wohnheime für Auszubildende

– Jugendwerkstätten

Einrichtungen, in denen Schüler, Auszubildende und Erwerbspersonen (auch Arbeitslose) bis zum 27. Lebensjahr, die außerhalb der Familie leben, am Ausbildungs- bzw. Beschäftigungsort oder in dessen erreichbarer Nähe Aufnahme finden.

Schülerwohnheime unter Aufsicht der Schulbehörde bei Unterabschnitt 292.









462

Einrichtungen der Familienförderung

Familienferienheime, Familienerholungsstätten (z. B. Familienferiendörfer), Einrichtungen der Eltern- und Familienbildung.



463

Einrichtungen für werdende Mütter und Mütter oder Väter mit Kind(ern)

Einrichtungen, die Frauen während der Schwangerschaft und nach der Geburt Unterkunft gewähren; Wohnheime, in denen alleinerziehende Mütter oder Väter mit ihren Kindern für längere Zeit wohnen können.



464

Tageseinrichtungen für Kinder

Krippen, Kindergärten und Horte, Einrichtungen mit altersgemischten Gruppen sowie kindergartenähnliche Einrichtungen (z. B. Spielkreise); Kindergärten in Kinderheimen nur, wenn im Kindergarten andere Kinder betreut werden als im Kinderheim.



465

Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen

Aufwendungen für Suchtberatungsstellen.



466

Einrichtungen für Hilfe zur Erziehung und Hilfe für junge Volljährige sowie die Inobhutnahme

Ausgaben für Einrichtungen, in denen junge Menschen teilstationär oder über Tag und Nacht untergebracht sind und im Rahmen der Jugendhilfe betreut werden; hierzu zählen:





– heilpädagogische und therapeutische Heime zur Behandlung junger Menschen mit erheblichen Verhaltensauffälligkeiten und Anpassungsschwierigkeiten;





– pädagogisch betreute selbständige Wohngemeinschaften;





– pädagogisch betreute Wohngruppen;





– Einrichtungen zur Durchführung von "Erziehung in einer Tagesgruppe";





– Großpflegestellen.





Außerdem gehören hierzu Aufnahme- und Übergangsheime, die der kurzfristigen Inobhutnahme junger Menschen dienen.



467

Einrichtungen der Mitarbeiterfortbildung

Diese Einrichtungen führen Veranstaltungen zur Fortbildung von Haupt-, Neben- und ehrenamtlichen Mitarbeitern der Jugendhilfe durch. Sie verfügen über hauptamtliches pädagogisches Personal.



468

Sonstige Einrichtungen

Einrichtungen, die den Unterabschnitten 460 bis 467 nicht zugeordnet werden können, z. B. Beobachtungsheime oder Diagnosezentren sowie Kur-, Genesungs- und Erholungsheime für Kinder und Jugendliche.


47


Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege

1. Auch Förderung privater Dritter, die soziale Aufgaben wahrnehmen

2. Förderung von Einrichtungen bei Abschnitt 43 oder 46



470

Förderung der Wohlfahrtspflege





Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und für Investitionen, Erstattungen, Schuldendiensthilfen und Darlehen an andere Träger

Zuschüsse für personenbezogene Einzelmaßnahmen bei Abschnitt 41, 44 oder 45


48


Weitere soziale Bereiche




486

Vollzug des Betreuungsgesetzes



49


Sonstige soziale Angelegenheiten




490-497

Der Buchungsplan für den Einzelplan 4 – Soziale Angelegenheiten – (Nummer 2.6 der VwV) ist insoweit anzuwenden.




498

Sonstige soziale Angelegenheiten
– örtlicher Träger –

Katastrophenschutz bei Abschnitt 14




z. B. freiwillige Hilfen, Spenden, Unterstützungen an Katastrophengeschädigte





rechtlich unselbständige Stiftungen im Sozialbereich

Rechtlich unselbständige Stiftungen, die nach ihrem Stiftungszweck dem Einzelplan 4 zuzuordnen sind, zentral bei Unterabschnitt 498; vgl. auch Abschnitt 89

5



Gesundheit, Sport, Erholung



50


Gesundheitsverwaltung, Gesundheitsämter





Verwaltungsaufgaben des Gesundheitsschutzes (z. B. Seuchenabwehr, Impfwesen), der Gesundheitspflege (z. B. schulärztlicher und schulzahnärztlicher Dienst), der Gesundheitserziehung und der Gesundheitsberatung (z. B. Gesundheits- und Mütterberatung, Drogen- und Suchtberatung)

Sofern nicht einzelne Einrichtungen beim Abschnitt 54 oder Beratungsstellen beim Unterabschnitt 439 oder 465 nachgewiesen werden


51


Krankenhäuser





Krankenhäuser, Entbindungs- und Wöchnerinnenheime,

Vgl. auch die KrHRVO vom 2. September 1988 (GBl. S. 323)




Kostenbeteiligung an Krankenhäusern



54


Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheitspflege

Allgemeine Verwaltungsaufgaben des Gesundheitsschutzes und der Gesundheitspflege außerhalb von Einrichtungen bei Abschnitt 50



541

Rettungsdienst

Rettungsleitstellen, Rettungswachen, Unfallmeldestellen

Soweit nicht bei Abschnitt 13 (Unterabschnitt 134)







(542)

Förderung von Trägern der Gesundheitspflege, Hebammen


Sozial- und Gemeindekranken

pflegestationen sowie Haus- bzw. Familienpflegestationen beim Unterabschnitt 432; Dorfhelferinnenstationen beim Unterabschnitt 439






(545)

Bakteriologische und Chemische Untersuchungsanstalten




546

Veterinärämter und Fleischbeschau

Fleischbeschau, sofern nicht beim Abschnitt 74 (Unterabschnitt 742)



547

Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen der Gesundheitspflege



55


Förderung des Sports





Allgemeine Verwaltung der Angelegenheiten des Sports





Allgemeine Sportpflege, einschließlich Förderung des Baues von vereinseigenen Sportanlagen



56


Eigene Sportstätten

einschließlich Berg- und Schutzhütten

Sporteinrichtungen im Zusammenhang mit Schulen bei Einzelplan 2







(561)

Sporthallen




(562)

Stadien und Sportplätze



57


Badeanstalten

Als Teile eines Kurbetriebes bei Abschnitt 86



(571)

Freibäder




(572)

Hallenbäder



58


Park- und Gartenanlagen





Gärtnereien, Baumschulen, Anpflanzungen u. dgl.

Friedhofsgärtnereien bei Abschnitt 75 (Unterabschnitt 756)




Parkanlagen und öffentliche Grünflächen

Soweit nicht bei Abschnitt 62




Öffentliche Kinderspielplätze

Kinderspielplätze als Einrichtungen der Jugendhilfe bei Unterabschnitt 460


59


Sonstige Erholungseinrichtungen





Sonstige Maßnahmen und Einrichtungen, die der Erholung und Freizeitgestaltung dienen, z. B. Kleingärten, Campingplätze, Naherholungsgebiete, Naturparks, Freiwildgehege, Trimmpfade


6



Bau- und Wohnungswesen, Verkehr



60


Bauverwaltung





Allgemeine Verwaltung der eigenen Hoch- und Tiefbauten und der Bauten im Auftrag Dritter

1. Verwaltungsaufgaben im Vollzug der Bauordnung usw. bei Abschnitt 61





2. Nicht mit der Verwaltung zusammenhängende Personal- und Sachausgaben sind dem betreffenden Unterabschnitt zuzuordnen.



(600)

Allgemeine Bauverwaltung





Allgemeine Bauverwaltungsangelegenheiten Leitungs- und Koordinierungsaufgaben




(601)

Hochbauverwaltung





Planung, Entwurf und Bauleitung von Hochbauten

Organisatorische und technische Mitwirkung bei der Unterhaltung von Gebäuden

Aufgaben für fremde Kräfte sind als Baunebenkosten den betreffenden Bauausgaben zuzuordnen (vgl. Hinweis Nr. 1 bei Hauptgruppe 4).







(602)

Tiefbauverwaltung





Planung, Entwurf und Bauleitung von Tiefbauten, insbesondere der Abschnitt 63 bis 67





Widmung und Entwidmung der Straßen, Wege und Plätze





Führung von Straßenbestandsverzeichnissen




(603)

Brückenbauverwaltung




(604)

Wasserbauverwaltung





Planung, Entwurf und Bauleitung von Ausbaumaßnahmen an Gewässern





Widmung und Entwidmung von öffentlichen Wasserläufen





Angelegenheiten der Wasser- und Bodenverbände



61


Städteplanung, Vermessung, Bauordnung




(610)

Orts- und Regionalplanung





Allgemeine Aufgaben der Ortsplanung Aufstellung von Bauleitplänen (Flächennutzungspläne und Bebauungspläne)





Maßnahmen für den Naturschutz im Sinne der §§ 135 a-c BauGB




(611)

Katasterverwaltung





Allgemeine Katasterangelegenheiten




(612)

Vermessung





Herstellung und Fortführung der Stadtpläne Vermessungsaufgaben auf dem Gebiet der städtebaulichen Planung und der Bauordnung nach Landesrecht





Gutachterausschüsse




(613)

Bauordnung





Aufgaben der Bauordnung und Bauaufsicht Wohnungsaufsicht





Bautechnische Ordnungsaufgaben, wie Überwachung der Feuer- und Betriebssicherheit in Lichtspieltheatern u. dgl., der Lagerung von leicht brennbaren Flüssigkeiten, von Aufzügen




(614)

Umlegung von Grundstücken

Vgl. Nummer 2.5.6 der VwV




Umlegungs- und Zusammenlegungsverfahren einschließlich der notwendigen Maßnahmen




615

Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen nach dem Baugesetzbuch

1. Vgl. Nummer 2.5.5 der VwV Die Maßnahmen sind jeweils als Gesamtvorhaben zu veranschlagen.





2. Andere städtebauliche Maßnahmen (z. B. Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) sind getrennt nach Einzelzwecken zu veranschlagen.



(616)

Verbesserung des Stadtbildes, Straßenraumgestaltung



62


Wohnungsbauförderung und Wohnungsfürsorge





Aufstellung und Durchführung von Wohnungsbau- und Siedlungsprogrammen





Förderung des Wohnungsbaues, der Instandsetzung und Modernisierung nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz

Eigener Wohnungsbau bei Abschnitt 88; Förderung des Wohnungsbaus für eigenes Personal durch Arbeitgeberdarlehen bei Abschnitt 02 (Unterabschnitt 022)




Wohnraumüberwachung nach dem Wohnungsbindungsgesetz

Einschließlich des Ausgleichsbetrages für verlorengegangenen Wohnraum und der Ausgleichszahlung im öffentlich geförderten Wohnungsbau (Fehlbelegungsabgabe)


63/66


Straßen, Wege, Brücken

Aufgaben der Baulastträger nach den Straßengesetzen

Einschließlich der Investitionsaufwendungen für Straßenbeleuchtung, Straßenreinigung und Winterdienst, soweit sie die Baulastträger zu tragen haben und soweit sie eindeutig abgrenzbar sind, sonst bei Abschnitt 67






63


Gemeindestraßen





Straßen, Wege, Plätze und Brücken





Straßenkörper und Zubehör





Alle Verkehrssicherungsanlagen u. dgl.





Nebenbetriebe, Hilfsbetriebe, die überwiegend dem Straßenbau dienen, z. B. Schotterwerke

Wenn überwiegend für andere Verwaltungszweige, bei Abschnitt 77; wenn überwiegend Verkauf an Dritte, bei Abschnitt 87


65


Kreisstraßen





wie Abschnitt 63





Bei Gemeinden:





Nur Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen bei entsprechender gesetzlicher oder vertraglicher Regelung



66


Bundes- und Landesstraßen





wie Abschnitt 63





Ortsdurchfahrten und Ortsumgehungen




660

Bundesstraßen




665

Landesstraßen



67


Straßenbeleuchtung und -reinigung

Soweit nicht bei Abschnitten 63 bis 66



670

Straßenbeleuchtung




675

Straßenreinigung





einschließlich





Aufstellung von Papierkörben u. dgl.





Winterdienst



68


Einrichtungen für den ruhenden Verkehr





Öffentliche Parkplätze, Parkbauten, Parkuhren

Parkeinrichtungen als wirtschaftliche Unternehmen bei Abschnitt 87





Die Kosten für die zu einzelnen Verwaltungsgebäuden und Einrichtungen erstellten Parkplätze und Einstellplätze sind bei den betreffenden Abschnitten nachzuweisen.


69


Wasserläufe, Wasserbau





Ausbau und Unterhaltung von Gewässern einschließlich Dämmen, Schleusen, Rückhaltebecken, Talsperren, Häfen

Wirtschaftliche Unternehmen bei Abschnitt 82




Abwicklung der Abwasserabgabe für und von Kleineinleitern nach § 6 Abs. 3 LAbwAG


7



Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung



70


Abwasserbeseitigung




(701)

Kläranlagen




(705)

Kanalisation einschließlich Sonderbauwerke



72


Abfallbeseitigung

Einschließlich der Umlage für die Abfallentsorgung an den Verband Region Stuttgart



(721)

Müllabfuhr, Fäkalienabfuhr Einsammeln und Befördern




(722)

Müllverwertungs- und Müllbeseitigungsanlagen




(723)

Mülldeponien, Erddeponien




(724)

Altlastenbeseitigung



73


Märkte




(731)

Jahr- und Wochenmärkte, Tiermärkte




(732)

Weihnachtsmärkte




(735)

Markthallen



74


Schlacht- und Viehhöfe




(741)

Schlacht- und Viehhöfe




(742)

Schlachttier- und Fleischbeschau, Freibank, Notschlachträume

nicht bei Abschnitt 54 (Unterabschnitt 546)


75


Bestattungswesen




(751)

Friedhöfe, Leichenhäuser, Krematorien u. dgl.




(755)

Aufgaben nach dem Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft

Soweit nicht bei Unterabschnitt (751) enthalten




einschließlich Ehrenfriedhöfe, Soldatengräber, Mahnmale




(756)

Friedhofsgärtnereien

Sonstige Gärtnereien bei Abschnitt 58


76


Sonstige öffentliche Einrichtungen




(761)

Gemeinschaftsantennenanlagen, Kabelanlagen

Einschließlich kommunaler Beteiligung, Zuschüsse für solche Anlagen bei Unterabschnitt 791



(762)

Glocken, Uhrenanlagen, öffentliche Waagen




(763)

Anschlagsäulen, Plakattafeln und sonstige Werbeeinrichtungen




(765)

Öffentliche Bedürfnisanstalten




(766)

Tierkörperbeseitigung




(767)

Dorfgemeinschaftshäuser, Stadthallen

Soweit nicht bei Abschnitt 84



(769)

Sonstige öffentliche Gemeinschaftseinrichtungen



77


Hilfsbetriebe der Verwaltung

Hilfsbetriebe, die überwiegend einem Verwaltungszweig dienen, sind dort nachzuweisen, z. B. Friedhofsgärtnerei.



(770)

Fuhrpark





einschließlich Reparaturwerkstätten, Tankstellen für die eigene Verwaltung




(771)

Bauhof





Bauhof für Hoch- und Tiefbau



78


Förderung der Land- und Forstwirtschaft





Wirtschaftswege, Flurbereinigung

Förderung des landwirtschaftlichen Siedlungswesens

Meliorationen, Bach- und Flußregulierungen zur Förderung der Landwirtschaft

Förderung der Viehzucht, Zuchttierhaltung, Jungviehweiden, künstliche Besamung, Viehversicherung

Förderung des Acker-, Obst- und Weinbaus Schädlingsbekämpfung

Einschließlich der Einnahmen aus der Jagdverpachtung















79


Fremdenverkehr, sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr




(790)

Fremdenverkehr





Fremdenverkehrsbüros





Förderung des Fremdenverkehrs, Werbedruckschriften




(791)

Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr





Förderung der Niederlassung von Industrie- und Gewerbebetrieben u. dgl.





Ausstellungs- und Messewesen, Förderung der Schiffahrt und des Luftverkehrs




792

Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Einschließlich der Ausgaben für die Schülerbeförderung, die nicht dem Unterabschnitt 290 zugeordnet werden können, sowie der Umlagen für den regionalbedeutsamen öffentlichen Personennahverkehr und für die Ausgleichsleistungen an den Lasten für den öffentlichen Personennahverkehr an den Verband Region Stuttgart.

8



Wirtschaftliche Unternehmen, allgemeines Grund- und Sondervermögen





Wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden und Gemeindeverbände, die nach ihren öffentlichen Zwecken nicht anderen Aufgabenbereichen, z. B. Abwasser, Abfall, Kulturpflege, Soziale Sicherung u. ä., zuzuordnen ist



80


Verwaltung der wirtschaftlichen Unternehmen





Allgemeine Verwaltungs- und Organisationsangelegenheiten der wirtschaftlichen Unternehmen



81


Versorgungsunternehmen




810

Elektrizitätsversorgung




813

Gasversorgung




815

Wasserversorgung




816

Fernwärmeversorgung




817

Kombinierte Versorgungsunternehmen





Unternehmen, die mehrere Versorgungszweige umfassen



82


Verkehrsunternehmen





Straßenbahnen, Autobusse, Untergrundbahnen, Stadtschnellbahnen, Bergbahnen, Kleinbahnen, Sesselbahnen, Skilifte





Hafenanlagen





Flughafen, Schiffs- und Fährbetriebe



83


Kombinierte Versorgungs- und Verkehrsunternehmen





Unternehmen, die mehrere Versorgungs- und Verkehrszweige umfassen



84


Unternehmen der Wirtschaftsförderung





Messehallen





Stadthallen





Gaststätten (Ratskeller, Theatergaststätten, Weinkeller u. dgl.)

Soweit nicht bei Abschnitt 76 (Unterabschnitt 767)


85


Land- und forstwirtschaftliche Unternehmen




850

Landwirtschaftliche Unternehmen





Gutshöfe, Gestüte, Molkereien, Wein-, Obst- und Gartenbaubetriebe, Brennereien, Fischereibetriebe

Landwirtschaftliche Nebenbetriebe von Einrichtungen sind beim betreffenden Abschnitt nachzuweisen.



855

Forstwirtschaftliche Unternehmen





Planmäßig bewirtschaftete Wälder



86


Kur- und Badebetriebe

Kurverwaltung, Anlagen und Einrichtungen des Kur- und Badebetriebes

Badeanstalten, die nicht Teil eines Kurbetriebes sind, bei Abschnitt 57






87


Sonstige wirtschaftliche Unternehmen





Beziehungen zur Sparkasse aus der Gewährträgerschaft





Steinbrüche, Kies- und Sandgruben, Torfstiche, Ziegeleien, Parkhäuser, Tankstellen

Soweit nicht als Hilfs- oder Nebenbetriebe bei anderen Verwaltungszweigen, vgl. auch Abschnitt 68


88


Allgemeines Grundvermögen





Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte, soweit sie nicht anderen Aufgabenbereichen zuzuordnen sind

Liegenschaftsverwaltung bei Abschnitt 03 (Unterabschnitt 035)




Eigener Wohnungsbau

Unterkünfte für Wohnungslose beim Unterabschnitt 435


89


Allgemeines Sondervermögen





Rechtlich unselbständige Stiftungen, soweit sie nicht anderen Aufgabenbereichen zuzuordnen sind

1. Rechtlich unselbständige Stiftungen im Sozialbereich bei Unterabschnitt 498




Gemeindegliedervermögen

2. Verwaltungsausgaben bei Abschnitt 03

9



Allgemeine Finanzwirtschaft



90


Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen





Gemeindesteuern, Steueranteile, Steuerbeteiligungen und steuerähnliche Einnahmen sowie damit im Zusammenhang stehende Ausgaben Allgemeine Zuweisungen

1. Pauschale Zuweisungen für bestimmte Zwecke bei dem jeweiligen Abschnitt




Allgemeine Umlagen (z. B. Kreisumlage, Landeswohlfahrtsumlage, Finanzausgleichsumlage, allgemeine Verbandsumlage an den Verband Region Stuttgart)

2. Umlage an die Gemeindeprüfungsanstalt bei Abschnitt 03 (Unterabschnitt 030)


91


Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft





Allgemeine Rücklage





Sonderrücklagen





Kredite (einschließlich Schuldendienst)





Von Dritten gewährte Schuldendiensthilfen (soweit nicht im jeweiligen Unterabschnitt)

Vgl. Nummer 2.5.4 der VwV




Innere Darlehen, Deckungsreserve, Kalkulatorische Einnahmen (§ 12 Abs. 1 Satz 2 GemHVO)





Zuführungen an Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt





Globale Minderausgabe (§ 22 Abs. 4 GemHVO)

Veranschlagung eines Minus-Betrages in Höhe der globalen Minderausgabe im Haushaltsplan und Angabe der zu kürzenden Ausgabegruppen und der auf sie entfallenden Teilbeträge in den Erläuterungen




Zinsen aus Geldanlagen

Andere Zinseinnahmen der Gruppe 20 bei den einzelnen Abschnitten (z. B. bei Abschnitt 41/42)




Auflösung von (passivierten) Beiträgen, Zuweisungen und Zuschüssen (§ 9 Abs. 3 KAG)



92


Abwicklung der Vorjahre






 


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